Kein Durchbruch im Brexit-Streit - Chancen gering

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Von Stefan Grobe
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Kein Durchbruch im Brexit-Streit - Chancen gering

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Trotz der Zuspitzung im Brexit-Streit sieht die Europäische Union immer noch Chancen auf einen Kompromiss mit Großbritannien - wenn auch sehr kleine.

Auch wenn es sehr schwierig sei, bleibe eine Einigung mit Großbritannien noch möglich, sagte EU-Chefunterhändler Michel Barnier im Europaparlament.

Derzeit bahne sich allerdings kein Durchbruch an.

Auch die EU-Kommision wollte eine Vereinbarung in letzter Minute mit London nicht ausschließen.

Die britische Regierung hatte zuletzt Vorschläge gemacht, wie die bisher vorgesehene Garantieklausel für eine offene Grenze in Irland - der sogenannte Backstop - ersetzt werden soll.

Barnier wies diese Vorstellungen jedoch zurück, was von der nordirischen Sinn Féin begrüßt wurde.

Man trete dafür ein, dass Irland als Ganzes beschützt werde, sagte die Sinn Féin-Politikerin Michelle O'Neill.

Der EU gebühre Dank dafür, dass sie während der Brexit-Verhandlungen stets für das Karfreitags-Abkommen eingetreten sei, das den Frieden auf der Insel garantiere.

Dies müsse auch auf dem letzten Stück der Verhandlungen so sein. Es laufe daher alles auf einen harten Brexit hinaus.

Der britische Brexit-Minister Stephen Barclay will am Donnerstag in Brüssel erneut mit Barnier zusammenkommen.

Beobachter waren indes pessimistisch.

Die sprachliche Eskalation der letzten Tage sei nicht hilfreich gewesen und habe den Rest an gutem Willen und Vertrauen stark beschädigt, meinte Larissa Burner vom European Policy Center.

Der Druck auf Boris J ohnson vor dem womöglich alles entscheidenden EU-Gipfel nächste Woche wächst.

Es könnte der letzte mit einem britischen Premierminister sein.

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