Wie Merkel ihre zweite EU-Ratspräsidentschaft zum Erfolg führen will

Angela Merkel und Emmanuel Macron am Montag in Meseberg bei Berlin
Angela Merkel und Emmanuel Macron am Montag in Meseberg bei Berlin Copyright Kay Nietfeld/dpa via AP
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Von Stefan Grobe
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Zum zweiten Mal nach 2007 führt Angela Merkel die Europäische Union. Viele trauen ihr am ehesten zu, die dringenden Probleme zu lösen. Dabei will sich Merkel vor allem auf einen Partner stützen: Emmanuel Macron

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Sie ist die dienstälteste Regierungschefin in der EU, und sie hatte es mit vier französischen Präsidenten und zahlreichen italienischen Ministerpräsidenten zu tun.

Jetzt, gegen Ende ihrer Karriere, übernimmt Angela Merkel für Deutschland ihre zweite EU-Ratspräsidentschaft.

Das erste Mal 2007, handelte sie den Vertrag von Lissabon aus, die konstitutionelle Basis der EU.

Dieses Mal muss sie den wirtschaftlichen Kollaps verhindern, als Folge einer tödlichen Pandemie.

Es geht ums Ganze.

Angela Merkel in ihrer jüngsten Videobotschaft am Wochenende: "Uns ist bewusst, dass mit der Präsidentschaft Deutschlands besonders große Erwartungen verknüpft sind.

Wir wollen diese Erwartungen erfüllen, indem wir uns dafür einsetzen, dass wir alle zusammen gut aus der Krise herauskommen und wir Europa gleichzeitig auf die Zukunft vorbereiten.

Denn nur als Gemeinschaft können wir es schaffen, unsere europäischen Werte zu leben und gegenüber anderen zu vertreten: Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit."

Europas Wirtschaft ist wieder angelaufen, wenn auch nur zurückhaltend.

Viele Branchen sind weiterhin auf Unterstützung angewiesen, doch die EU ringt noch immer um ein gemeinsames Konjunkturpaket, zu stark sind die nationalen Interessen.

Das Virus flammte zuletzt wieder auf, und Merkel wird am ehesten zugetraut, einen Kompromiss zu schmieden.

Ihre Erfahrung, ihre Kenntnis der übrigen EU-Spitzen, ihr psychologisches Verständnis für deren Bedürfnisse und ihr Einfühlungsvermögen für die kleineren Staaten seien wichtige Eigenschaften, um zu einem Konsens zu kommen, meint Constanze Stelzenmüller von der Brookings Institution in Washington.

Nur so könnten die Pandemie, die historische Wirtschaftskrise und die Krise vieler nationaler und EU-Institutionen bewältigt werden.

Merkel mag zwar Einfühlungsvermögen für kleinere Staaten haben, doch ihr erster Partner ist eindeutig Frankreich.

Gemeinsam mit Staatspräsident Emmanuel Macron schlug sie einen 500 Milliarden Euro schweren Konkunkturplan vor.

Eine Kooperation, die niemanden überraschte.

Ohne den wichtigsten Partner mit an Bord zu nehmen, passiere nicht viel, so der Grünen-Abgeordnete Reinhard Bütikofer.

Franzosen und Deutsche könnten der EU alleine nicht viel Führung geben, doch ohne Paris und Berlin komme es zum Stillstand.

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Am Vorabend der deutschen Präsidentschaft lud Merkel Macron in das Gästehaus der deutschen Regierung nördlich von Berlin ein, ein intimer Rahmen.

Anschließend sagte sie, Deutschland und Frankreich wollten in den nächsten Monaten eine gemeinsame Rolle spielen.

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