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Merkel will EU-Rettungsplan im Sommer: "Kraftanstrengung zum Wohle aller"

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Angela Merkel in Brüssel
Angela Merkel in Brüssel   -   Copyright  Yves Herman/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
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Die erste Auslandsreise von Angela Merkel führt die Bundeskanzlerin nach Brüssel. Dort stellt sie ihre Pläne für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft vor, die am ersten Juli begonnen hat.

Zu Beginn ihrer Rede unterstrich Merkel die Herausforderungen und das Leiden durch die Coronavirus-Pandemie. Die Kanzlerin unterstrich die Bedeutung der Grundrechte für Europa. Es sei ihr als ehemalige DDR-Bürgerin schwer gefallen, die Grundrechte im Kampf gegen die Pandemie einzuschränken.

"Nicht ohne, sondern nur mit Europa können wir unsere Grundrechte erhalten", sagte Merkel. Sie sei eine überzeugte Europäerin. "Die Demokratie lebt von der Debatte", erklärte sie.

"Gemeinsam Europa wieder stark machen"

"Gemeinsam Europa wieder stark machen" - das ist das Motto der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Dazu brauche es laut Merkel das EU-Parlament. "Sie sind die Übersetzer der europäischen Prinhzipien." sagte Merkel an die Abgeordneten gewandt. "Deutschland ist zur Kraftanstrengung bereit", versprach die CDU-Politikerin.

Als Prioritäten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft nannte die Kanzlerin zudem den Kampf gegen den Klimawandel und die Digitalisierung. Dabei gehe es nicht darum, alles bishe Dagewesene wegzuwerfen, sondern darum, Arbeitsplätze zu erhalten.

"Wir wollen ein Europa, das wieder Hoffnung macht", sagte Merkel. "Wir dürfen keine Zeit verlieren. Ich hoffe, dass wir noch im Sommer zu einer Einigung kommen."

Beim 500 Milliarden Euro umfassenden Konjunkturprogramm ist vor allem umstritten, in welchem Umfang die besonders schlimm von der Coronavirus-Pandemie betroffenen Länder die erhaltenen Gelder zurückzahlen müssen.

"Mit Lügen und Hetze lässt sich die Pandemie nicht bekämpfen"

"Mit Lügen und Hetze lässt sich die Pandemie nicht bekämpfen", sagte Angela Merkel mit Blick auf die Fake News im Internet.

Francisco Seco/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved
Angela Merkel in BrüsselFrancisco Seco/Copyright 2020 The Associated Press. All rights reserved

Angela Merkel sagte, Großbritannien sei ein wichtiger Partner Europas. Sie sprach sich angesichts der schleppenden Verhandlungen aber auch dafür aus, den Fall vorzubereiten, dass die Verhandlungen mit Großbritannien scheitern.

"Mit China wollen wir den offenen Dialog fortsetzen", meinte die Kanzlerin.

Die Botschaft der Europahymne

Angela Merkel beendete ihre Rede mit dem Verweis darauf, dass sei Musikliebhaberin sei. Deshalb sei es ihr eine Ehre, dass Ludwig van Beethoven während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im Dezember 200 Jahre alt geworden wäre. Die Kanzlerin sieht die Europahymne als einen Ansporn, weiter für Gemeinskeit und Brüderlichkeit zu arbeiten.

Am Abend trifft Merkel die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und den Ratspräsidenten Charles Michel.