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EU-Spitzen ringen um Kompromiss bei Corona-Konjunkturpaket

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Copyright Tobias Schwarz/AFP
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Von Stefan Grobe
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Vor ihrem Gipfel am Freitag versuchen die Spitzen der EU in Marathongesprächen die Weichen für ein Coronavirus-Konjunkturpaket zu stellen. Ein Kompromiss zeichnete sich dabei aber noch nicht ab.

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Vor ihrem Gipfel am Freitag versuchen die Spitzen der EU in Marathongesprächen die Weichen für ein Coronavirus-Konjunkturpaket zu stellen.

Ein Kompromiss zeichnete sich dabei aber noch nicht ab.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärte nach einer Unterredung mit dem italienischen Ministerpräsidenten Guiseppe Conte, die Positionen unter den Mitgliedstaaten seien noch weit auseinander.

Sie rief ihre Kollegen zu mutigem Handeln auf.

Die Aufgabe sei gewaltig, entsprechend müsse die politische Antwort ausfallen, sagte Merkel.

Europa müsse eine besonders große Anstrengung übernehmen und in dieser schwierigen Stunde zusammen stehen.

Es gebe eine politische Dimension jenseits der Zahlen.

Unterstützung erhielt Merkel von Conte, dessen Land besonders hart von der Pandemie betroffen ist.

Es sei nun die Zeit von Verantwortung und Solidarität gekommen. Europa müsse politischen Ehrgeiz aufbringen und sich nicht von nationalistischen Visionen spalten lassen. Es müssten jetzt Lösungen für die Menschen her und nicht Illusionen und Ängste.

Anders als Deutschland und Italien lehnen die Niederlande und drei weitere Staaten das vorgeschlagenen Konjunkturpaket in seiner jetzigen Form ab, da der Plan erstmals gemeinsame Schulden auf EU-Ebene vorsieht.

Für die Verabschiedung ist aber Einstimmigkeit nötig.

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