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Produktion bis 2030 verdoppeln - Brüssel legt Chip-Gesetz vor

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Von Stefan Grobe  & Bryan Carter
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Produktion bis 2030 verdoppeln - Brüssel legt Chip-Gesetz vor
Copyright  European Union 2022

Die Europäische Union will ihren Weltmarktanteil bei der Halbleiterproduktion bis zum Ende des Jahrzehnts verdoppeln.

Nur zehn Prozent dieser wichtigen elektronischen Elemente werden derzeit in Europa hergestellt, was es extrem abhängig von anderen Teilen der Welt macht.

Um das zu ändern, legte die Kommission ihr mit Spannung erwartetes Chipgesetz vor. Es hat das Ziel, Engpässe, wie sie während der Pandemie erlebt wurden, in Zukunft zu vermeiden und die gesamte Wertschöpfungskette von Halbleitern aufzubauen, von der Forschung und Entwicklung bis hin zur Produktion.

Aber obwohl die EU im Forschungs- und Entwicklungssektor gut aufgestellt ist, fehlen ihr noch die Einrichtungen, um die Chips in großem Umfang herzustellen. Das erfordert erhebliche öffentliche Investitionen der Mitgliedstaaten.

Solche Einrichtungen gäbe es in Europa nicht, wenn wir untätig blieben, sagte die zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager. Daher sei es gerechtfertigt, eine nachgewiesene Finanzierungslücke bis zu 100 Prozent mit öffentlichen Mitteln zu decken. Dazu müssten alle Projekte geprüft werden, um Wettbewerbsverzerrungen zu vermeiden. Auch dürfe es keinen Subventionswettlauf in Europa geben.

Die EU strebt für die nächsten acht Jahre 30 Milliarden Euro an, um diese sogenannten First-of-a-Kind-Anlagen zu bauen. Hinzu kommen weitere 15 Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Investitionen für Start-ups und Forschung.

Doch während die Kommission das Chip-Gesetz als industriellen Meilenstein lobt, sind andere skeptischer und glauben, dass eine größere Flexibilität bei den Regeln für staatliche Beihilfen in erster Linie den reichen EU-Ländern zugute kommen wird.

Deutschland und Frankreich hätten viel größere Taschen, um diese Art von Politik zu betreiben, meint der Analyst Nicolas Poitiers. Das seien Länder, die im High-Tech-Bereich bereits sehr etabliert seien und jetzt im Grunde die nächste High-Tech-Industrie dazu brächten, sich bei ihnen anzusiedeln. Andere Länder seien vielleicht zu klein oder hätten geringere Finanzkapazitäten. Hier bestehe also wirklich die Gefahr, dass die großen Staaten bevorzugt würden.

Das Chip-Gesetz durchläuft nun das übliche Gesetzgebungsverfahren und könnte am Ende mit dem Chips for America Act von 52 Milliarden Dollar gleichziehen.

Doch während die USA und die EU planen, Investoren durch Subventionen anzuziehen, dürfte Asien auf absehbare Zeit das weltweit führende Chip-Powerhouse bleiben.