"Historische Entscheidung" - EU-Länder bieten Flüchtlingen großzügig Schutz

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Von Stefan GrobeChristopher Pitchers
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Die EU-Länder wollen Ukrainern, die vor dem Krieg fliehen, sofortigen Schutz von bis zu drei Jahren gewähren. Eine entsprechende Initiative wurde am Donnerstag einstimmig angenommen.

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Die EU-Länder wollen Ukrainern, die vor dem Krieg fliehen, sofortigen Schutz von bis zu drei Jahren gewähren. Eine entsprechende Initiative wurde am Donnerstag einstimmig angenommen.

Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen, für den schnellen und unbürokratischen Schutz der Kriegsflüchtlinge erstmals eine Richtlinie für den Fall eines "massenhaften Zustroms" von Vertriebenen in Kraft zu setzen.

EU-Innenkommissarin Ilva Johansson sprach von einer historischen Entscheidung. Schon jetzt habe Europa bereits fast eine Million Flüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen, mehrere Millionen dürften dazu kommen. Diese Menschen bräuchten Solidarität und Schutz.

Die Direktive betrifft ausschließlich ukrainische Staatsbürger. Sie enthält etwa Aufenthaltsrechte, Arbeitserlaubnis, Zugang zu Wohnraum, Sozialhilfe und Gesundheitsfürsorge. Kinder sollen in Kindergärten und Schulen gehen können.

Damit reagierte Brüssel auf die russische Invasion der Ukraine mit nie gekannter Schnelligkeit. Doch Hilfsgruppen sagen, es könnte noch mehr getan werden.

Zusätzlich zur Direktive müssten nun rasch Mittel im Rahmen der Notfallbestimmungen des Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds bereitgestellt werden, so Catherine Collard, die Direktorin des Europäischen Flüchtlingsrats. 

Außerdem müsse die EU bei der Reaktion auf Vertreibungen aus Sicherheitsgründen sowie aus humanitären Gründen ihre Geschlossenheit wahren.

Die Direktive wird auch auf Nicht-Ukrainer angewendet, aber nur wenn die Mitgliedstaaten dies wünschen. Die Richtlinie wurde nach der Flüchtlingskrise im Kosovo im Jahr 2001 geschaffen und noch nie zuvor angewendet.

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