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Millionen Ukraine-Flüchtlinge - Europa zwischen Migrantenkrise und Vertreibung nach 1945

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Von su  mit dpa
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Millionen Ukraine-Flüchtlinge - Europa zwischen Migrantenkrise und Vertreibung nach 1945
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Europa steht vor der größten humanitären Krise auf dem Kontinent seit vielen Jahren – warnt die EU Kommission. Nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) sind infolge desUkraine-Krieges etwa 368.000 Menschen auf der Flucht. Die Zahl basiere aufDaten nationaler Behörden - und steige weiter, so das
UNHCR (am Sonntag). Allein in Polen registrierte der Grenzschutz bisher mehr als 200.000 Flüchtlinge. Auch in Deutschland suchen Menschen aus der Ukraine Zuflucht.

Aber die EU macht sich auf weit mehr gefasst.

Janez Lenarčič, Europäischer Kommissar für Krisenmanagement:

„Was die humanitäre Situation insgesamt betrifft, so wird derzeit mit mehr als 7 Millionen Vertriebenen aus der Ukraine gerechnet, und im schlimmsten Fall, wenn dieser Angriffskrieg weitergeht, werden sie dringend humanitäre Hilfe benötigen.“

"MASSENHAFTER ZUSTROM"

In Erwartung einer riesigen Fluchtbewegung will die EU-Kommission zum ersten Mal vorschlagen, Regeln für den Fall eines «massenhaften Zustroms» von Vertriebenen in Kraft zu setzen. Konkret könnte
Vertriebenen, die wegen des russischen Krieges gegen die Ukraine in die EU kommen, demnach ohne langes Asylverfahren unverzüglich vorübergehender Schutz mit bestimmten Mindeststandards gewährt werden.

EU-Innenkommissarin Ylva Johansson will dazu beim nächsten Treffen der EU-Innenminister an diesem Donnerstag einen Vorschlag vorlegen. Sie wisse nicht, wie viele Menschen kommen werden, so die Schwedin, „ich meine, wir müssen uns auf Millionen vorbereiten“.

Die Open-Door-Policy bliebe für bis zu drei Jahre bestehen. Dabei müssten gemeinsame Mindeststandards eingehalten werden. Dazu gehören etwa eine Arbeitserlaubnis sowie Zugang zu Sozialhilfe, medizinischer Versorgung, Bildung für Minderjährige und unter bestimmten Bedingungen auch die Möglichkeit zur Familienzusammenführung. Auch die freiwillige Umverteilung von Flüchtlingen in der EU ist möglich. Die Richtlinie ist eine Folge der Kriege in den 1990er Jahren im ehemaligen Jugoslawien.

Die EU will auch dazu beitragen, Mittel bereitzustellen, um die Länder an vorderster Front der Flüchtlingskrise zu unterstützen. Neben Polen öffnen auch Ungarn, die Slowakei und Rumänien ihre Grenzen, um diejenigen hereinzulassen, die versuchen, der Bombardierung zu entkommen.

MILLIONEN INTEGRIERT

Nach dem Zweiten Weltkrieg mussten etwa 14 Millionen Deutsche zwischen 1944 und 1950 Gebiete verlassen, die heute in Polen, den baltischen Staaten, Ungarn, Tschechien, der Slowakei, Jugoslawien und Rumänien liegen.

Während der sogenannten Europäischen Flüchtlingskrise in den Jahren 2015/16 kamen 1,3 Millionen Asylbewerber im Jahr 2015 und 2016 nochmal 1,26 Millionen.

su mit dpa