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Versailler EU-Gipfel berät über Ukraine und russische Energie-Importe

Versailler EU-Gipfel berät über Ukraine und russische Energie-Importe
Copyright JACQUES BRINON/AP2007
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Von Stefan GrobeAna Lazaro
Zuerst veröffentlicht am
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Bislang haben die EU-Mitgliedsstaaten mit beispielloser Einigkeit Russland mit schweren Sanktionen belegt. Dennoch gibt es bei einigen Kernfragen wie die Verteidigung und die Versorgung mit russischem Gas unterschiedliche Ansätze.

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Im Schloß von Versailles sind die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union zu einem Gipfel zusammen gekommen. Schwerpunkt des zweitägigen Treffens ist vor allem der Krieg in der Ukraine.

Bislang haben die Mitgliedsstaaten mit beispielloser Einigkeit Russland mit schweren Sanktionen belegt. Dennoch gibt es bei einigen Kernfragen wie die Verteidigung und die Versorgung mit russischem Gas unterschiedliche Ansätze.

Europa habe Russland mit seiner Entschiedenheit, seiner Stärke und seiner Einigkeit überrascht, sagte EU-Ratspräsident Charles Michel. Nun müssten weitere Schritte überlegt werden, wie Europa einen positiven Einfluß sichern und einen Waffenstillstand erreichen könne.

Umstritten ist eine rasche Aufnahme der Ukraine in die EU. Einige osteuropäische Länder sind dafür, andere Staaten im Westen lehnen ihn ab. Ein solcher Prozess könne Jahre dauern, hieß es..

Die Niederlande stehe an der Seite der Ukraine, sagte Ministerpräsident Mark Rutte. Doch ein beschleunigtes Beitrittsverfahren existiere nicht.

Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Frage, wie die Abhängigkeit der EU von russischen Energielieferungen reduziert werden kann. Nach Plänen der EU-Kommission soll diese Versorgung bis zum Jahresende um zwei Drittel gekürzt werden, ehe sie in der Zukunft ganz eingestellt werden soll.

Doch der Vorschlag eines kompletten Embargos, wie es etwa die USA ausgesprochen hatten, wird etwa von Deutschland und Frankreich abgelehnt. 

Dagegen sprach sich Lettland für ein Embargo aus, mit dem Putin an den Verhandlungstisch gezwungen werden kann, um den Krieg zu beenden.

Schließlich berät der Gipfel über eine Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit. Dabei zeichnet sich eine Zustimmung ab, die Militärausgaben in den Mitgliedsstaaten deutlich zu erhöhen.

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