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NATO an Ukraine: Keine Flugverbotszone

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Von Stefan Grobe  & Méabh Mc Mahon
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NATO an Ukraine: Keine Flugverbotszone
Copyright  KENZO TRIBOUILLARD/AFP

Im NATO-Hauptquartier in Brüssel haben sich die Verteidigungsminister der Allianz zu einer Dringlichkeitssitzung getroffen. Dabei ging es um die Entsendung weiterer Waffen in die Ukraine sowie langfristige Pläne zur Stationierung ständiger NATO-Streitkräfte in Osteuropa.

Umstrittenes Thema war erneut eine mögliche Flugverbotszone über der Ukraine. Die NATO habe die Verantwortung dafür zu sorgen, dass dieser Krieg nicht über die Ukraine hinaus eskaliere, so NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Tod, Zerstörung und menschliches Leid in der Ukraine könnten noch schlimmer werden, wenn die NATO Maßnahmen ergriffe, die dies tatsächlich zu einem vollwertigen Krieg zwischen der NATO und Russland machten.

Für den ukrainischen Verteidigungsminister, der dem Treffen zugeschaltet war, ist dies unzureichend. Er sagte, sein Land brauche weniger Bürokratie und mehr Militärhilfe.

Aber für Verteidigungsanalysten ist die NATO ein Verteidigungsbündnis. Eine politische Einheit, um darüber hinaus zu gehen, gebe es nicht.

Man stehe am Beginn einer Ära der Beständigkeit und Stabilität, sagte Bruno Lété vom German Marshall Fund. Die NATO und Russland steuerten in den kommenden Jahren auf eine Pattsituation zu. Dabei bestehe das Risiko, dass sich die Geografie Osteuropas dramatisch verändere. Es bestehe die Gefahr, dass Russland auch andere Länder wie Moldawien angreife. Auch sei Belarus nicht länger ein neutrales Land, vielmehr werde es für militärische Operationen genutzt. Dadurch veränderten sich die Grenzen der NATO dramatisch. Im Moment bestehe der Konsens in der NATO darin, innerhalb der Grenzen zu bleiben und das Risiko für noch mehr Konflikte zu minimieren.

Nächste Woche tagt die NATO wieder - in Anwesenheit von US-Präsident Joe Biden.