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Rüstungsgüter: EU-Länder wollen 70 Milliarden mehr ausgeben

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Von Stefan Grobe  & Efi Koutsokosta
Brüssel will gemeinsame Anschaffung von Rüstungsgütern
Brüssel will gemeinsame Anschaffung von Rüstungsgütern   -   Copyright  EUROPEAN UNION   -  

Die EU-Mitgliedstaaten wollen ihre Verteidigungsausgaben bis 2025 um 70 Milliarden Euro erhöhen.

Das kündigte EU-Außenbeauftragter Josep Borrell nach einem Treffen der Verteidigungsminister in Brüssel an.

Gleichzeitig drängten Borrell und Binnenmarkt-Kommissar Thierry Breton, der an dem Treffen ebenfalls teilnahm, auf eine gemeinsame Beschaffung von Waffen, ähnlich dem Kauf von Impfstoffen während der Pandemie.

Die EU-Staaten müssten zusammenarbeiten, um eine Spaltung des Marktes und preistreibenden Wettbewerb zu vermeiden, sagte Borrell. Gemeinsam könnten günstigere Preise und eine bessere Qualität erreicht werden.

Ein Risiko ist indes die Gefahr, dass ein Run auf neue Waffen ohne Plan einen ohnehin stark fragmentierten Markt noch komplizierter machen könnte.

Staaten, die Waffen an die Ukraine geliefert haben, haben jetzt Lücken in ihrem Arsenal, vor allem in Nischenbereichen ihrer Waffenbestände, bei Munition, Artilleriegranaten und bestimmten Arten von Raketen.

Und darauf wird der Fokus liegen, denn für den Rest wird es nicht einfach.

Bei gängigen Ausrüstungsgegenständen wie Munition, bei denen es nicht unbedingt um hohe Summen gehe, sei eine solche Zusammenarbeit vernünftig, sagt der schwedische Experrte Pieter Wezeman vom Stockholm International Peace Research Institute.  Im Rahmen der NATO habe es wirklich gute Beispiele gegeben.

Wenn es aber über größere Projekte wie den Erwerb von Kampfflugzeugen, Schiffen und Panzern gehe, zeige die Geschichte zahlreiche gescheiterte Versuche, innerhalb der EU oder der NATO zu operieren. Als Folge hätten sich Länder aus der Zusammenarbeit zurückgezogen, und Programme seien ihren eigenen Weg gegangen. Und dieser Weg beruhe auf politischen, technischen und auf wirtschaftlichen Interessen der eigenen nationalen Rüstungsindustrien, so Wezeman.

Es kann indes Jahre, wenn nicht Jahrzehnte dauern, bis man sich darüber einig ist, was erworben werden soll, wer es liefert und wer die Führungsrolle übernimmt.