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Kampf gegen Desinformation: EU sieht Twitter auf "Konfrontationskurs"

Das Twitter-Logo vor den Büros des Unternehmen in San Francisco
Das Twitter-Logo vor den Büros des Unternehmen in San Francisco Copyright Jeff Chiu/Copyright 2022 The AP. All rights reserved
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Von Stefan GrobeChristopher Pitchers
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Die EU-Kommission hat Twitter offen einen Konfrontationskurs vorgeworfen, indem es den freiwilligen Verhaltenskodex der EU gegen Online-Desinformation verlässt. Dem 2018 ins Leben gerufenen Kodex sind derzeit 44 Online-Plattformen beigetreten.

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Die EU-Kommission hat Twitter offen einen Konfrontationskurs vorgeworfen, indem es den freiwilligen Verhaltenskodex der EU gegen Online-Desinformation verlässt.

Dem 2018 ins Leben gerufenen Kodex sind derzeit 44 Online-Plattformen beigetreten.

Twitter ist die einzige große Plattform ist, die ihn wieder verlassen hat.

Kommissions-Vizepräsidentin Věra Jourová hielt die Entscheidung Twitters für falsch.

„Wir glauben, dass dies ein Fehler von Twitter ist. Twitter hat sich für den harten Weg entschieden. Sie haben sich für die Konfrontation entschieden große Aufmerksamkeit erhalten und sein Handeln und die Einhaltung des EU-Rechts werden eindringlich und dringend geprüft.“

Im vergangenen November hatte Elon Musk die Übernahme der Social-Media-Plattform abgeschlossen und führte seitdem weitreichende Reformen durch, darunter auch den Ausstieg aus dem nicht verbindlichen Verhaltenskodex der EU.

Dies bedeutet auch, dass Twitter vorerst nicht Teil eines neuen freiwilligen Kennzeichnungssystems für generative künstliche Intelligenz-Inhalte sein wird, das die Kommission am Montag ankündigte.

Ziel ist es, Online-Nutzern dabei zu helfen, Manipulationen durch Künstliche Intelligenz leicht zu erkennen, und so Desinformation zu bekämpfen.

Jourová: „Ich habe oft gesagt, dass unsere Hauptaufgabe darin besteht, die Meinungsfreiheit zu schützen, aber wenn es um die KI-Produktion geht, sehe ich kein Recht darauf, dass die Maschinen die Meinungsfreiheit haben.“

Die Kommission möchte nun das KI-Kennzeichnungssystem so schnell wie möglich in Betrieb nehmen.

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