Scharfe Warnung der NATO an die Feinde Israels

NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg
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Von Stefan GrobeShona Murray
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Die NATO hat Israel-feindliche Staaten wie den Iran oder Gruppen wie die Hisbollah davor gewarnt, den bewaffneten Konflikt zwischen der Hamas und Israel auszunutzen. Das wurde zum Abschluss des Verteidigungsministertreffens der Allianz am Donnerstag in Brüssel deutlich.

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Die NATO hat Israel-feindliche Staaten wie den Iran oder Gruppen wie die Hisbollah davor gewarnt, den bewaffneten Konflikt zwischen der Hamas und Israel auszunutzen.

Das wurde zum Abschluss des Verteidigungsministertreffens der Allianz am Donnerstag in Brüssel deutlich.

Obwohl die NATO nicht direkt in den Nahostkonflikt verwickelt ist, haben die USA ihre militärische Präsenz in der Region verstärkt.

Der israelische Verteidigungsminister nahm an dem Treffen der NATO-Verbündeten teil, bei dem er den anderen Ministern ein Video von einem Massaker der Hamas zeigte.

Die Mitgliedsstaaten forderten Israel auf, auf die Angriffe der Hamas angemessen zu reagieren:

"Wir haben ein schockierendes Video gesehen, und natürlich sind die Berichte schockierend, das ist auch der Grund, warum die Verbündeten diesen Terroranschlag gegen Zivilisten in Israel verurteilt haben", sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg.

"In diesem Konflikt ist es wichtig, die Zivilbevölkerung zu schützen, und das wurde auch klar zum Ausdruck gebracht. Es gibt Kriegsregeln und es gibt Forderungen nach Verhältnismäßigkeit, und das wurde von vielen Verbündeten hervorgehoben."

Besorgnis nach Beschädigung von Ostsee-Pipeline

Zudem äußerte die NATO ihre Besordnis über die jüngste Beschädigung einer unterseeischen Gaspipeline zwischen Finnland und Estland.

Sollte sich der Angriff als vorsätzliche Sabotage erweisen, werde das Bündnis reagieren, so Stoltenberg.

"Es liegt auf der Hand, dass Gaspipelines, Stromkabel, Internetkabel, diese Art von Unterwasserinfrastruktur für unsere Gesellschaften von entscheidender Bedeutung sind. Daher steht das Thema Widerstandsfähigkeit schon seit vielen Jahren ganz oben auf der NATO-Agenda. Nach der Beschädigung der Nord-Stream-Pipelines im vergangenen Jahr haben wir unsere Präsenz in der Ostsee und der Nordsee verstärkt und ausgebaut."

Die USA boten nach Angaben von Verteidigungsminister Lloyd Austin Finnland Hilfe bei den Ermittlungen zu dem am Sonntag entdeckten Pipeline-Leck an.

Er kenne die Berichte über die Angriffe auf die Infrastruktur unter Wasser und habe deshalb Kontakt mit seinen Kollegen in Finnland aufgenommen, sagte Austin.

Die Ermittlungen würden dort geführt, er wolle daher nicht spekulieren, wer daran beteiligt gewesen sein könnte. 

Neuaufstellung der Streitkräfte

Der überraschende Besuch des ukrainischen Präsidenten Vlodomer Selenskyj erwies sich unterdessen als erfolgreich: Die USA kündigten 200 Millionen Dollar an Militärhilfe an, die Ukraine-Kontaktgruppe sagte über 100 Millionen Euro zu, und Deutschland verstärkte seine Unterstützung erheblich.

Zur Abschreckung Russlands will Deutschland künftig 35.000 Soldaten in sehr hoher Bereitschaft halten. 

Es gehe darum, die neuen Verteidigungspläne der Nato mit konkreten Kräften zu hinterlegen, erklärte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius am Rande des NATO-Treffens.

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Neben 35.000 Soldaten in hoher beziehungsweise höchster Bereitschaftsstufe seien der NATO auch bis zu 200 Flugzeuge, Fregatten, Korvetten und vieles andere mehr zugesagt worden. 

Die Truppen sollen ab 2025 vom Oberbefehlshaber der NATO-Streitkräfte in Europa angefordert werden können.

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