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Moldau: Knappe Mehrheit für EU-Kurs und Vorwürfe über Wahlfälschung

Moldau: Knappe Mehrheit für EU-Kurs und Vorwürfe über Wahlfälschung
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Von Euronews
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Nur äußerst knapp stimmte die Republik Moldau für eine Annäherung an die EU. Unterdessen erhebt Präsidentin Maia Sandu schwere Vorwürfe. Demnach gab es eine beispiellose Attacke demokratiefeindlicher Kräfte auf die Präsidentenwahl.

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Die Republik Moldau ist der Europäischen Union einen Schritt näher gekommen - aber es war kein durchschlagender Wahlsieg.

Am Sonntag stimmten die Bürger des osteuropäischen Landes mit einer äußerst knappen Mehrheit für eine Verfassungsänderung im Hinblick auf den EU-Beitritt.

Die Wahlbeteiligung lag weit über der für ein verbindliches Ergebnis erforderlichen Mindestzahl von 33 %, aber nur etwas mehr als die Hälfte der Wähler stimmte mit „Ja“.

Die Befürworter der europäischen Integration und Präsidentin Maia Sandu waren sichtlich enttäuscht.

Präsidentin Sandu: "Angriff auf Freiheit und Demokratie"

Sandu gibt russischer Propaganda die Schuld. Sie nannte Russland zwar nicht beim Namen, aber sprach von „ausländischen Kräften“ und von einem „beispiellosen Angriff“ auf die Freiheit und Demokratie ihres Landes:

„Kriminelle Gruppen, die mit ausländischen Kräften kooperieren, die unseren nationalen Interessen feindlich gegenüberstehen, haben unser Land mit zig Millionen Euro, Lügen und Propaganda angegriffen. Sie haben die schändlichsten Mittel eingesetzt, um unsere Bürger und unser Land gefangen zu halten, in Unsicherheit und Instabilität. Wir haben eindeutige Beweise, dass es Ziel dieser kriminellen Gruppen war, 300.000 Stimmen zu kaufen - ein Betrug von noch nie dagewesenem Ausmaß. Ihr Ziel war es, einen demokratischen Prozess zu untergraben“.

Sandu erhielt bei der parallel zum EU-Referendum durchgeführten Präsidentschaftswahl die meisten Stimmen, konnte aber die für einen Sieg in der ersten Runde erforderliche Schwelle von 50 Prozent plus einer Stimme nicht überschreiten.

Sie muss sich nun einer Stichwahl am 3. November stellen.

Es wird erwartet, dass das Ergebnis der Abstimmung in Osteuropa und Brüssel Wellen schlagen wird.

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