Das Thema Migration ist in ganz Europa ein Hauptziel für Fehlinformationen, und dabei ist Portugal keine Ausnahme. EuroVerify wirft einen Blick auf einige Behauptungen der portugiesischen Rechtsaußen-Kräfte.
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André Ventura, Vorsitzender der rechtspopulistischen Partei Chega, behauptete kürzlich, dass 20 Prozent der Gefangenen in Portugal derzeit Ausländer seien. Damit brachte er die Einwanderung eindeutig mit Kriminalität in Verbindung.
Auf einer kürzlich in Porto abgehaltenen Demonstration sagte Ventura, die Kriminalität sei in dieser Stadt im vergangenen Jahr um neun Prozent gestiegen, wobei 30 Prozent der Verhafteten generell Ausländer seien. "Wir wissen, dass 20 Prozent der Häftlinge derzeit ebenfalls Ausländer sind", fügte der Chega-Chef hinzu.
Aus einem Jahresbericht der portugiesischen Behörde für innere Sicherheit für das Jahr 2023 geht hervor, dass die überwiegende Mehrheit der Gefangenen Portugiesen sind: 83,3 Prozent. Der Anteil der Ausländer an den Häftlingen beträgt 16,7 Prozent, wobei dieses Verhältnis nach Angaben der Behörde stabil bleibt.
Unter den ausländischen Häftlingen machen Afrikaner den größten Anteil aus (45 Prozent). Darunter sind Staatsbürger portugiesischsprachiger afrikanischer Länder wie Kap Verde, Angola und Guinea-Bissau am häufigsten vertreten.
Es folgen Häftlinge aus Südamerika (30,6 Prozent), vor allem aus Brasilien, und Europäer (19,3 Prozent), wobei Rumänien und Spanien hervorstechen, so die Behörde für innere Sicherheit.
Insgesamt gab es 12.193 Häftlinge. 2.655 von Ihnen befanden sich in Untersuchungshaft, während 9.538 verurteilt waren und eine Strafe verbüßten. Den Angaben zufolge waren fast 93 Prozent der Gefängnisinsassen männlich.
Darüber hinaus stammten von den rund 46.000 Personen, die von der Sicherheitsbehörde als Strafgefangene identifiziert wurden, nur 11,1 Prozent aus anderen Ländern als Portugal.
Bei einer anderen Gelegenheit sagte Ventura im portugiesischen Parlament, dass in den ersten acht Monaten des Jahres 2024 in Portugal 344 Frauen vergewaltigt worden seien, was die Zahlen des Vorjahres übertreffe.
Er sagte, dass viele dieser Straftaten von Migranten begangen worden seien, und beschuldigte die Regierung daran, wegzuschauen.
Die Zahlen der portugiesischen Generaldirektion für das Gefängniswesen (Direção-Geral de Reinserção e Serviços Prisionais, DGRSP) zeigen, dass 131 Personen am 31. Dezember 2023 wegen Vergewaltigung im Gefängnis saßen.
104 davon waren portugiesische Staatsangehörige und 27 Ausländer. Damit liegt der Anteil der Vergewaltigungen, die von Einwanderern begangen wurden, bei knapp 21 Prozent. Das ist eine klare Minderheit.
Laut Angaben der portugiesischen Agentur für Integration, Migration und Asyl hat der Anteil der in Portugal lebenden Ausländer in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen.
Die Zahl der Ausländer, die eine Aufenthaltsgenehmigung in Portugal besitzen, ist den offiziellen Daten zufolge zwischen 2018 und 2023 von 480.300 auf 1.044.606 gestiegen. Das entspricht einem Anstieg von 117,49 Prozent.
Weitere Daten der Behörde für innere Sicherheit zeigen, dass die Zahl der Wohnungseinbrüche im vergangenen Jahr um 15,3 Prozent und die Zahl der vollendeten Totschläge um 7,2 Prozent zurückgegangen ist. Außerdem gab es im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr weniger Vergewaltigungen (-4,8 Prozent) und sonstige Diebstähle (-4 Prozent). Das deutet darauf hin, dass es nicht unbedingt einen Zusammenhang zwischen der zunehmenden Einwanderung und dem Anstieg der Fälle dieser Straftaten gibt.
Zugenommen haben dagegen Fälle von Erpressung (um 25,8 Prozent), Entführung und Geiselnahme (um 22 Prozent) sowie von Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte (13,2 Prozent).
Betrachtet man die Kriminalität im weiteren Sinne, so zeigen die Daten der DGRSP, dass von den 2.939 Personen, die wegen Straftaten gegen Personen verurteilt wurden, 2.621 Portugiesen und 300 Ausländer waren.