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Präsidentschaftskandidaten in Rumänien protestieren gegen Annulierung der Wahl

Proteste gegen Annulierung der Wahl vor Wahllokalen in Rumänien
Proteste gegen Annulierung der Wahl vor Wahllokalen in Rumänien Copyright  Andreea Alexandru/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.
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Von euronews
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An diesem Sonntag sollte Georgescu sich eigentlich in einer Stichwahl der Mitte-Rechts-Kontrahentin, Elena Lasconi von der zentristischen Partei, stellen. Bei der rumänischen Parlamentswahl hatten rechtsextreme Parteien, die häufig Sympathien für Russland hegen, ebenfalls gut abgeschnitten.

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Rumäniens rechtsextremer Präsidentschaftskandidat Calin Georgescu stand vor einem geschlossenen Wahllokal, um gegen die Annullierung der zweiten Runde der Präsidentschaftswahlen zu protestieren.

Das oberste Gericht des Landes hatte in einer beispiellosen Entscheidung die erste Runde der Wahl annulliert, nachdem Geheimdienstinformationen eine russische Einmischung in den sozialen Medien zur Förderung des so genannten TikTok-Messias erkannt hatten. Calin Georgescu, Präsidentschaftskandidat:" Diese Abstimmung wurde abgesagt, und durch die Absage der Demokratie wird praktisch auch unsere Freiheit abgesagt."

George Simion, Vorsitzender der rechtsextremen Allianz für die Einheit der Rumänen, verurteilte ebenso wie Georgescu die Annullierung der Wahl. Nachdem Georgescu in den Umfragen in der ersten Runde vorne lag, sollte er gegen die liberale Kandidatin Elena Lasconi antreten.

Es werden neue Termine für die Wiederholung der Präsidentschaftswahlen festgelegt.

Das Oberste Gericht in Rumänien hatte die Stichwahl ums Präsidentenamt am Sonntag abgesagt. Die Ergebnisse der ersten Runde seien ungültig, teilten die Richter mit. Die komplette Wahl muss nun wiederholt werden.

Hintergrund ist die Veröffentlichung geheimer Dokumente der Nachrichtendienste, die eine Einmischung in den Wahlkampf festgestellt hatten. Über TikTok sei der rechtspopulistische und pro-russische Präsidentschaftskandidat Calin Georgescu mit Hilfe koordinierter Konten, Empfehlungsalgorithmen und bezahlter Werbung massiv gefördert worden.

Welche Rolle hat TikTok bei der Wahl gespielt?

Georgescu war in der ersten Runde der Wahl völlig überraschend auf dem ersten Platz gelandet. Zuvor hatte er in Umfragen lediglich einstellige Umfragewerte erzielt.

Die rumänischen Behörden haben Russland in Verdacht. Das Land sei Ziel eines "aggressiven russischen hybriden Angriffs" geworden, so die Richter.

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