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Selenskyj nennt 2027 als Ziel für den EU-Beitritt der Ukraine

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskyy.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskyy. Copyright  AP Photo
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Von Sandor Zsiros
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Einem EU-Beamten zufolge, der anonym bleiben möchte, wird in Brüssel auch die Idee einer "schrittweisen Mitgliedschaft" erwägt, um den Beitritt der Ukraine zu beschleunigen.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat angekündigt, dass sein Land einen Beitritt zur Europäischen Union im Jahr 2027 anstrebt.

Nach einem Telefongespräch mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Stocker sagte Selenskyj auf X, dass die EU-Mitgliedschaft Teil einer Reihe von internationalen Sicherheitsgarantien nach Beendigung des Krieges sein könnte.

"Der Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union ist eine der wichtigsten Sicherheitsgarantien nicht nur für uns, sondern auch für ganz Europa", sagte Selenskyj und fügte hinzu, dass die Ukraine zur kollektiven Stärke Europas in den Bereichen Sicherheit, Technologie und Wirtschaft beiträgt.

"Deshalb sprechen wir über ein konkretes Datum, 2027, und wir zählen auf die Unterstützung unserer Partner für unsere Position."

Vor zwei Tagen sagte Selenskyj auf einer Pressekonferenz in Vilnius, Litauen, dass die Ukraine technisch bereit sein wird, der EU im Jahr 2027 beizutreten, nachdem sie in diesem Jahr alle Verhandlungsgruppen eröffnet hat.

Die Ukraine erhielt 2022 nach dem Beginn der russischen Invasion den Status eines Beitrittskandidaten, und die Beitrittsgespräche begannen offiziell im Jahr 2024.

Ungarn blockiert jedoch die Eröffnung der Verhandlungskapitel mit der Begründung, dass der Beitritt der Ukraine mit Sicherheitsbedrohungen und wirtschaftlichen Risiken verbunden wäre.

Balázs Orbán, politischer Berater des ungarischen Premierministers Viktor Orbán, verurteilte Selenskyjs Bestrebungen in einem Beitrag auf X.

"Dies stellt eine unmittelbare und direkte Bedrohung für die Europäer und die Ungarn gleichermaßen dar, weshalb die patriotische Regierung sich dagegen wehren wird", schrieb er.

Im Moment bietet die Europäische Union Kyjiw technische Hilfe an, um das Cluster schließen zu können, sobald der politische Einspruch aufgehoben ist.

EU zieht schrittweise Integration als Option in Betracht

Ein EU-Beamter, der mit dem Beitrittsprozess vertraut ist, bestätigte, dass auch die so genannte "schrittweise Integration" im Hinblick auf die Mitgliedschaft der Ukraine auf dem Tisch liegt.

"Es gibt eine Diskussion darüber, ob wir die EU-Erweiterung etwas anders sehen sollten: Was wir jetzt haben, ist, wenn die ganze Arbeit getan ist und es eine Ja- oder Nein-Entscheidung am Ende des Prozesses gibt", sagte der Beamte und fügte hinzu, dass die Mitgliedsstaaten einen neuen Ansatz diskutieren.

"Ist es eine Option, zu einem Prozess überzugehen, bei dem man in gewissem Sinne bereits teilweise der EU beigetreten ist, während man noch an der weiteren Integration arbeitet?"

Der Beamte sagte Euronews, dass die Ukraine im Jahr 2025 trotz des ungarischen Vetos enorme Fortschritte gemacht und den schnellsten Screening-Prozess aller EU-Bewerber abgeschlossen habe, während Kiew mehr Unterstützung aus Brüssel erhalte, um die Beitrittsakten abzuschließen.

"Wir tun, was wir können, um die Ukraine bei allen Reformen zu unterstützen und dem Rat, der in der Lage ist, fundierte Entscheidungen zu treffen, alle Informationen und Fortschritte zur Verfügung zu stellen", sagte der EU-Beamte und fügte hinzu, dass die Ukraine gleichzeitig einen Krieg führt, ein Friedensabkommen aushandelt und sich auf den EU-Beitritt vorbereitet.

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