Frankreichs Verteidigungsministerin sagte Euronews nach einem Besuch in der Ukraine, sie zweifle am Friedenswillen Russlands, betonte aber den Bedarf an weiterem Dialog mit Moskau.
In einem Interview mit Euronews stellte die französische Verteidigungsministerin Catherine Vautrin infrage, ob Russland überhaupt einen Friedensschluss mit der Ukraine anstrebt. Der Kreml greift das Land weiterhin an.
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Vergangene Woche reiste Vautrin erstmals seit ihrem Amtsantritt im vergangenen Oktober in die Ukraine. Sie berichtete von zahlreichen Alarmen, die vor bevorstehenden Angriffen warnten, und von Einschlägen während ihres Besuchs.
„In der Nacht, in der ich zwischen Polen und Kyjiw unterwegs war, gab es im Westen Alarm. Es gab erneut Angriffe, um Energieanlagen zu zerstören, und im Zug zurück nach Lwiw gab es dort ebenfalls Warnungen. Das ist Alltag“, sagte sie.
„Wenn man das miterlebt, wenn wir diese Lage sehen, fragen wir uns: Wollen die Russen wirklich Frieden?“, fügte Vautrin hinzu.
Trotzdem lobte sie die Bemühungen der Vereinigten Staaten, gemeinsam mit der Ukraine Gespräche mit Russland zu führen, um zu einem Friedensabkommen zu kommen.
In Abu Dhabi, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate, fand vergangene Woche ein trilaterales Treffen statt, das den Krieg beenden sollte. Ein Durchbruch blieb zwar aus, doch das zweitägige Treffen brachte eine neue Vereinbarung über einen Gefangenenaustausch und ein Abkommen über weitere Gespräche.
Nach den Gesprächen erklärte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, die USA hätten der Ukraine und Russland eine Frist bis Juni gesetzt, um eine Einigung zu erzielen. Kyjiw habe zudem eine US-Einladung zu einer neuen Runde von Friedensgesprächen in der kommenden Woche angenommen. Russland hat bislang nicht reagiert.
Vautrin betonte, dass europäische Staats- und Regierungschefs an künftigen Gesprächen beteiligt sein müssen. „Sie wissen ja: Vor allem mit der Coalition of the Willing werden wir vor Ort sein. Sobald die Kampfhandlungen enden, ein Waffenstillstand gilt oder – noch besser – ein Friedensabkommen erreicht wird, werden wir da sein, um Sicherheitsgarantien zu geben.“
„Raketen sind entscheidend für die Ukraine“
Bei ihrem Besuch in der Ukraine ließ sich Vautrin die Stellungen von Flugabwehrraketen-Einheiten der ukrainischen Streitkräfte und das Raketenabschreckungssystem des Landes zeigen.
Raketen seien die Waffen, die die Ukraine am dringendsten brauche, sagte sie. „Entscheidend ist der Kampf am Himmel. Das war die erste Bitte von Präsident Selenskyj an mich: den Bedarf an Raketen weiterzutragen.“
Die Forderung nach weiteren Raketen sei auch Thema bei dem NATO-Ministertreffen in Brüssel am Donnerstag gewesen, erklärte sie.
„Gemeinsam mit NATO-Generalsekretär Mark Rutte haben wir mit allen anwesenden Ministerinnen und Ministern an einem Runden Tisch beraten. Die erste Frage lautete: Wie können Sie Ihren Premierminister überzeugen, noch weiter zu gehen?“
Sie erinnerte daran, dass Frankreichs derzeitiger Premierminister Sébastien Lecornu zuvor Verteidigungsminister und davor Berufssoldat war.
Vautrin fügte hinzu, hinter diesem Engagement stehe die grundlegende Notwendigkeit, dass alle europäischen Länder „begreifen, dass die Verteidigung der Ukraine die Verteidigung Europas ist“.
„Es ist wichtig, dass alle Europäerinnen und Europäer verstehen: Die Sicherheit des Kontinents ist untrennbar mit der Sicherheit der Ukraine verbunden.“
Die französische Verteidigungsministerin wies den Vorwurf zurück, wiederholte Warnungen hochrangiger französischer Militärs vor einem möglichen Krieg mit Russland seien übertrieben alarmistisch.
Frankreichs ranghöchster General sah sich dem Vorwurf der Kriegstreiberei ausgesetzt, nachdem er vor dem Hintergrund der Bedrohung durch Russland gewarnt hatte, das Land müsse darauf vorbereitet sein, „seine Kinder zu verlieren“.
Die Äußerungen des Generalstabschefs Fabien Mandon in einer Rede vor Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im vergangenen November belebten die Debatte neu, wie weit Frankreich und seine europäischen Verbündeten im Ukraine-Krieg zu gehen bereit sein sollten.
„Ein Krieg auf dem europäischen Kontinent bedeutet, dass wir uns auf einen Konflikt hoher Intensität vorbereiten müssen“, sagte Vautrin. „Der beste Weg, einen Konflikt zu vermeiden, ist, sich auf ihn vorzubereiten. Genau das tun wir.“