Bei seiner letzten Ansprache an die Streitkräfte lobt Frankreichs Präsident Emmanuel Macron den höheren Verteidigungsetat – ein Versprechen von seinem Amtsantritt im Jahr 2017.
Am Vorabend des Nationalfeiertags am 14. Juli hat Emmanuel Macron in Paris vor dem historischen Hôtel de Brienne seine 10. und letzte Ansprache an die Streitkräfte gehalten. Der französische Präsident nutzte einen großen Teil seiner Rede, um vom Staat mehr Unterstützung für die Soldatinnen und Soldaten zu fordern, damit ihr Einsatz auch künftig die gewünschte Qualität habe.
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"Vor neun Jahren habe ich Ihnen unmittelbar nach meiner Wahl durch die Französinnen und Franzosen einen historischen Wendepunkt für unsere Streitkräfte angekündigt. Viele glaubten daran nicht mehr, sie waren an immer neue Kürzungen gewöhnt“, sagte er gleich zu Beginn seiner Rede.
Als Emmanuel Macron 2017 in den Élysée-Palast einzog, hatte er angekündigt, dass er den Verteidigungshaushalt steigern werde, dass die Zusagen eingehalten würden und dass Frankreich und seine Armee ihren Pflichten und Verantwortlichkeiten gerecht würden. Damals lautete das Ziel, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung des Landes zu erhöhen. „Dieses Versprechen haben wir gehalten, und das war gut so“, sagte er rückblickend.
Verteidigungsausgaben innerhalb von 10 Jahren verdoppelt
Nun will Emmanuel Macron „schneller“ und „stärker“ vorgehen. Die ursprünglich für 2030 vorgesehene Zielmarke eines Verteidigungsetats von 64 Milliarden Euro soll bereits 2027 erreicht sein. Das würde den Haushalt innerhalb von zehn Jahren verdoppeln.
Für die Jahre 2026 bis 2030 sei ein zusätzlicher Aufwand von 36 Milliarden Euro geplant, „mit drei großen Prioritäten“, fügte Macron hinzu. Die Munitionsbestände sollten deutlich wachsen und die Einsatzbereitschaft steigen. Zudem brauche Frankreich zusätzliche Mittel, um seine Souveränität zu sichern. Und die Armeen müssten ihre Fähigkeit verbessern, Gefechte zu führen, die schon morgen notwendig werden könnten.
Macron setzt auf europäische Verteidigungsperspektive
Im zweiten Teil seiner Rede betonte Emmanuel Macron, wie wichtig es sei, gemeinsame Projekte auf europäischer Ebene weiterzuführen. „Europa ist dabei, zu einer Macht zu werden, die sich auf ihre Mitgliedstaaten stützt, ihre souveränen Entscheidungen achtet, zugleich aber bereit ist, sich gemeinsam zu verteidigen und geschlossen zu handeln“, so Macron.
„Die Botschaft, die wir in die Welt senden, lautet: Ja, Frieden ist unser Ziel. Ja, wir schätzen Freiheit und Recht. Ja, wir sind bereit, für ihre Verteidigung zu kämpfen – wenn nötig auch unter Einsatz unseres Blutes“, erklärte Macron weiter.
Um diese europäische Zusammenarbeit zu illustrieren, verwies Macron auf das Scheitern des deutsch-französischen Flugzeugprojekts FCAS , das vor einigen Wochen bekanntgegeben wurde. Doch der Staatspräsident warnte davor, nun stehenzubleiben: „Wir würden einen Fehler machen, wenn wir hier aufhörten und glaubten, dass die Realität von heute in zehn, 15 oder 20 Jahren unverändert bleibt und keine neuen Wettbewerber auftreten.“
Anschließend rief Macron die Verbündeten dazu auf, mehrere Projekte voranzutreiben, etwa „Frühwarnsysteme mit Jewel“ (für: Joint Early Warning for a European Lookout - ein europäisches Programm zur schnellen Erkennung bedrohlicher Abschüsse, Anm. d. Red.), „weitreichende Schlagkraft, für die wir eine eigene Lösung entwickeln müssen“ sowie „eine Vielzahl weiterer Vorhaben, die Europa zu einer industriellen Realität und zu einem handelnden Akteur machen“.
Emmanuel Macron darf nach zwei Amtszeiten als Präsident bei den Wahlen 2027 nicht mehr kandidieren.