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Was steckt hinter dem EU-Corona-Aufbaufonds?

Von Naomi Lloyd  & Sabine Sans
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Was steckt hinter dem EU-Corona-Aufbaufonds?
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NextGenerationEU: Hinter diesem Namen verbirgt sich das aktuell mehr als 800 Milliarden Euro schwere Corona-Hilfspaket aus Brüssel. Was genau ist damit gemeint - und funktioniert es? Erstmals in ihrer Geschichte hat die Europäische Union ein durch gemeinsame Schulden finanziertes Hilfspaket auf den Weg gebracht, um die von der Pandemie besonders betroffenen Mitgliedsstaaten dabei zu unterstützen, ihre Infrastruktur zu modernisieren.

Was ist NextGenerationEU?

NextGenerationEU ist das Konjunkturprogramm der EU für Europa, das den Volkswirtschaften und Gesellschaften Europas helfen soll, sich von der Pandemie zu erholen.

NextGenerationEU ist ein befristetes Aufbauinstrument, das Konjunkturprogramm der EU für Europa, das den Volkswirtschaften und Gesellschaften Europas helfen soll, sich von der Pandemie zu erholen und die unmittelbar coronabedingten Schäden für Wirtschaft und Gesellschaft abzufedern.

Die aus dem Konjunkturprogramm bereitgestellten Mittel belaufen sich auf beispiellose 806,9 Milliarden Euro (zu aktuellen Preisen - bei der ersten Ankündigung waren es 750 Milliarden Euro zu Preisen von 2018), die investiert werden sollen, um Arbeitsplätze und Chancen zu schaffen und die Volkswirtschaften der Länder umzugestalten, damit sie umweltfreundlicher, digitaler und gleicher werden.

Was ist die Aufbau- und Resilienzfazilität?

Das Herzstück des EU-Konjunkturprogramms ist die Aufbau- und Resilienzfazilität mit 723,8 Milliarden Euro (zu aktuellen Preisen) in Form von Darlehen in Höhe von 385,8 Milliarden Euro und Zuschüssen in Höhe von 338 Milliarden Euro für EU-Länder, die investieren, Arbeitsplätze schaffen und eine grüne und digitale Zukunft aufbauen wollen.

Die Fazilität ist ein befristetes Aufbauinstrument, mit dem die die Kommission Mittel mobilisieren und die Mitgliedstaaten bei Reformen und Investitionen unterstützen kann, die mit den Prioritäten der EU in Einklang stehen und erforderlich sind, um die in den einschlägigen länderspezifischen Empfehlungen im Rahmen des Europäischen Semesters ermittelten Herausforderungen anzugehen.

Die Aufbau- und Resilienzfazilität trägt dazu bei, das EU-Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen und in der EU den digitalen Wandel einzuläuten; gleichzeitig sollen Arbeitsplätze geschaffen und das Wachstum angekurbelt werden.

Um Zugang zu den Fazilität-Mitteln zu erhalten, haben die Länder Konjunktur- und Resilienzpläne vorgelegt, die auch als nationale Konjunkturpläne bezeichnet werden. In diesen Plänen wird dargelegt, welche Umstrukturierungen und öffentlichen Investitionen die Länder vornehmen werden.

Diese betreffen Schlüsselbereiche wie neue grüne Technologien, saubere Energie und Verkehr, Gebäudesanierung, schnelleres Internet und 5G sowie allgemeine und berufliche Bildung.

In den bisher genehmigten 22 Aufbau- und Resilienzplänen haben die Mitgliedstaaten fast 40 % ihrer geplanten Ausgaben Klimaschutzmaßnahmen und mehr als 26 % dem digitalen Wandel zugewiesen. Damit werden die vereinbarten Ziele von 37 % für den Klimaschutz und 20 % für digitale Ausgaben noch übertroffen.

Zu den EU-Fonds der nächsten Generation gehören auch 50,6 Milliarden Euro für REACT-EU (eine Initiative, mit der die Krisenreaktions- und Reparaturmaßnahmen der EU fortgesetzt werden) sowie kleinere Beträge für andere EU-Fonds.

Welche EU-Länder haben bereits Gelder erhalten?

Im Februar 2022 ist Spanien das erste und einzige Land, das die Bedingungen erfüllt und Reformen durchgeführt hat, um seine erste Auszahlung von Konjunkturmitteln zu erhalten. Das Land erhielt im Dezember 2021 10 Milliarden Euro.

Auch viele andere Länder haben bereits Vorfinanzierungen für Notfälle erhalten.

Im laufend aktualisierten Aufbau- und Resilienzscoreboard (Recovery and Resilience Scoreboard) können Sie sich darüber informieren, welche Länder Gelder erhalten haben und welche Projekte finanziert werden.