Europa News
Euroviews. UN-Schlappe: Deutschlands Stellung in der Welt wackelt
Alle acht Jahre zog Deutschland seit der Wiedervereinigung als nichtständiges Mitglied in den UN-Sicherheitsrat ein. Jetzt erreicht Deutschland die nötigen Stimmen - anders als Portugal und Österreich - erstmals nicht. In einem Meinungsbeitrag für Euronews erklärt Dr. Alexander Wolf das Debakel.
Europa News
Was Deutschland jetzt von Ungarn erwartet: Magyar zu Besuch bei Merz
Der ungarische Ministerpräsident Magyar kommt zum Antrittsbesuch nach Berlin. "Ungarn sollte nach Möglichkeit in absehbarer Zukunft keine politischen Kopfschmerzen verursachen" das sei eine der Erwartungen der deutschen Regierung an Budapest. Zudem geht es auch um Ungarns neue Rolle in der EU.
Europa News
Merz-Plan für Ukraine-Sonderstatus stößt auf geteiltes Echo
EU-Diplomaten in Brüssel zweifeln am Vorstoß von Bundeskanzler Friedrich Merz, der Ukraine einen assoziierten Status in der EU einzuräumen. Die EU-Kommission betont, jede Sonderlösung müsse das leistungsorientierte Beitrittsverfahren wahren.
Europa News
Merz: "Gutes Telefonat" mit Trump
Die Zustimmungswerte für Kanzler und Koalition bleiben schwach. Beim Katholikentag zeigt sich Merz selbstkritisch und äußert zugleich erneut Kritik an den USA. Am Nachmittag berichtet er von einem Telefonat mit US-Präsident Trump; ob dieser die Kritik vom Vormittag bereits kannte, ist unklar.
Europa News
"Geradezu planwirtschaftlich": Merz kritisiert EU-Haushaltspolitik
Bundeskanler Friedrich Merz hat die EU-Haushaltspolitik scharf kritisiert und gemeinsame europäische Schulden erneut ausgeschlossen. Bei der Karlspreis-Verleihung an Mario Draghi stellte sich der CDU-Politiker erneut gegen neue Eurobonds zur Finanzierung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit.
Europa News
"Keine Bösartigkeit": Buhrufe und Gelächter für Merz-Rede beim DGB
Die Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz beim DGB-Kongress in Berlin wurde von den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern mit Buhrufen und Lachen kommentiert. Daran gibt es reichlich Kritik, aber auch an den geplanten Reformen der Merz-Regierung.
Europa News
Doch keine Entlastungsprämie: Bundesrat stoppt Regierungsentwurf
Die geplante steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro für Beschäftigte kommt zunächst nicht: Der Bundesrat hat dem bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetzentwurf der Bundesregierung nicht zugestimmt. Die Grünen sprechen von einem Fiasko für den Bundeskanzler.
Europa News
"Dissens", mit dem er leben kann: Merz über Beziehungen zu Trump
Drei Mal ist Bundeskanzler Friedrich Merz in seinem ersten Amtsjahr zu US-Präsident Donald Trump gereist. Nach stabilen Anfängen folgt jetzt ein Konflikt auf den anderen. Ein "Dissens", mit dem Merz leben kann, wie der Kanzler sagte.
Europe Today
NATO tappt im Dunkeln über US-Pläne zum Abzug von 5.000 Soldaten
Die USA haben der NATO nicht mitgeteilt, welche Operationen von der Entscheidung des Pentagon, 5.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen, betroffen sein werden. Die europäischen Staaten sind bereit für Veränderungen, wurden aber vor dieser Ankündigung nicht konsultiert.