Europa News
"Keine Bösartigkeit": Buhrufe und Gelächter für Merz-Rede beim DGB
Die Rede von Bundeskanzler Friedrich Merz beim DGB-Kongress in Berlin wurde von den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern mit Buhrufen und Lachen kommentiert. Daran gibt es reichlich Kritik, aber auch an den geplanten Reformen der Merz-Regierung.
Europa News
Doch keine Entlastungsprämie: Bundesrat stoppt Regierungsentwurf
Die geplante steuerfreie Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro für Beschäftigte kommt zunächst nicht: Der Bundesrat hat dem bereits vom Bundestag verabschiedeten Gesetzentwurf der Bundesregierung nicht zugestimmt. Die Grünen sprechen von einem Fiasko für den Bundeskanzler.
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Europa News
"Dissens", mit dem er leben kann: Merz über Beziehungen zu Trump
Drei Mal ist Bundeskanzler Friedrich Merz in seinem ersten Amtsjahr zu US-Präsident Donald Trump gereist. Nach stabilen Anfängen folgt jetzt ein Konflikt auf den anderen. Ein "Dissens", mit dem Merz leben kann, wie der Kanzler sagte.
Europe Today
NATO tappt im Dunkeln über US-Pläne zum Abzug von 5.000 Soldaten
Die USA haben der NATO nicht mitgeteilt, welche Operationen von der Entscheidung des Pentagon, 5.000 Soldaten aus Deutschland abzuziehen, betroffen sein werden. Die europäischen Staaten sind bereit für Veränderungen, wurden aber vor dieser Ankündigung nicht konsultiert.
Welt
Trump sauer auf Merz: USA erwägen US-Truppenabzug aus Deutschland
Kanzler Merz hatte Anfang der Woche die mangelnde Strategie der USA im Iran-Krieg kritisiert und gesagt, Washington werde von der iranischen Führung "gedemütigt". Jetzt droht Trump wieder mit einem US-Truppenabzug in Deutschland.
Europa News
Trump über Merz: "Er hat keine Ahnung, wovon er spricht"
Kanzler Merz warf den USA im Iran-Krieg zuletzt eine fehlende strategische Linie vor – und stellte damit indirekt auch die Führung von US-Präsident Donald Trump infrage. Jetzt reagierte Trump offenbar mit deutlichen Worten auf Merz.
Europa News
Asylfrage wirklich geklärt? Polizei widerspricht Kanzler Merz
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigt sich überzeugt, dass seine Regierung in der Migrationspolitik auf dem richtigen Weg ist: "Die Zahlen sind so klar und deutlich gesunken, dass man sagen kann, wir haben große Teile des Problems bereits gelöst. Vonseiten der Polizei kommt Widerspruch.
Europa News
Geheimes Strategiepapier: CDU will Rückbau von EU-Institutionen
Bei ihrem Besuch in Berlin trifft EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Forderungen der CDU/CSU nach massivem Bürokratieabbau. Die Fraktion verlangt weniger EU-Regeln, mehr Wettbewerbsfreiheit, tiefgreifende Reformen und ein Moratorium für EU-Gesetze.
Europa News
Merz: EU-Beitritt der Ukraine könnte von Gebietsverzicht abhängen
"Selenskyj hatte die Idee, der EU am 1. Januar 2027 beizutreten. Das wird nicht gehen. Auch der 1. Januar 2028 ist nicht realistisch“, sagte Bundeskanzler Friedrich Merz. Merz kritisierte auch US-Präsident Donald Trump hinsichtlich des Iran-Kriegs.
Europa News
Umfrage 1 Jahr nach Kanzlerwahl: Merz und CDU/CSU deutlich hinter AfD
In der INSA-Sonntagsfrage für BILD am Sonntag sackt die CDU/CSU ab und steht vier Prozent hinter der AfD. Ein Jahr nach seiner Wahl zum Kanzler liegen die Popularitätswerte von Friedrich Merz im Keller und seine Regierung kann mit ihrer Politik kaum überzeugen.