EventsVeranstaltungen
Loader

Find Us

FlipboardLinkedinInstagramTelegram
Apple storeGoogle Play store
Protest gegen die israelische Justizreform

Video. Proteste in Israel: Kippt die Justizreform?

In der Nacht sind erneut Zehntausende Menschen in Israel auf die Straßen gegangen, um gegen die von Netanjahu angeordnete Entlassung von Verteidigungsminister Joav Galant zu protestieren. Galant hatte zuvor die umstrittenen Pläne öffentlich kritisiert und die Regierung zum Dialog mit ihren Kritikern aufgerufen.

In der Nacht sind erneut Zehntausende Menschen in Israel auf die Straßen gegangen, um gegen die von Netanjahu angeordnete Entlassung von Verteidigungsminister Joav Galant zu protestieren. Galant hatte zuvor die umstrittenen Pläne öffentlich kritisiert und die Regierung zum Dialog mit ihren Kritikern aufgerufen.

Ungeachtet massiver Proteste hat ein Kernelement der umstrittenen Justizreform in Israel eine weitere Hürde genommen. Der Justizausschuss des Parlaments billigte am Montag den Gesetzestext, der die Zusammensetzung des Richterwahlausschusses ändern soll.

Vor dem Parlament in Jerusalem und in weiteren Städten Israels versammelten sich am Montag Morgen erneut Demonstrantinnen und Demonstranten. Der Dachverband der Gewerkschaften in Israel rief zueinem Generalstreik auf. Am internationalen Flughafen Ben Gurion nahe Tel Aviv wurden alle Abflüge gestoppt.

Es wird erwartet, dass Netanjahu einen Stopp der umstrittenen Pläne seiner rechts-religiösen Regierung ankündigen könnte. Das Büro des Regierungschefs wollte dies zunächst nicht bestätigen. Vor dem Parlament in Jerusalem versammelten sich am Morgen erneut Dutzende Demonstrantinnen und Demonstranten.

Sollte Netanjahu ein Einfrieren der Pläne bekannt geben, könnte dies in seiner rechts-religiösen Koalition zu massivem Protest führen. Der rechtsextreme Polizeiminister Itamar Ben-Gvir sagte am Montag, man dürfe sich den Protesten nicht beugen.

WERBUNG
WERBUNG

Aktuelles Video

WERBUNG
WERBUNG
WERBUNG