Empörung in Brüssel: Die EU verurteilte die russischen Einreiseverbote für Dutzende europäische Politiker. Die “schwarze Liste” mit den Namen der 89
In einer Zeit, in der wir uns bemühen, einen hartnäckigen, gefährlichen Konflikt in der Mitte Europas zu entschärfen, ist das kein Beitrag, der dazu beiträgt.
Empörung in Brüssel: Die EU verurteilte die russischen Einreiseverbote für Dutzende europäische Politiker. Die “schwarze Liste” mit den Namen der 89 Betroffenen sei willkürlich, intransparent und ungerechtfertigt. Auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier kritisierte das Vorgehen bei einem Ukrainebesuch: “Mal abgesehen davon, dass ich es nicht für besonders klug halte, solche Einreiseverbote überhaupt auszusprechen, wäre das Mindeste gewesen, dass man den Betroffenen Mitteilungen machte, welche Vorbehalte gegenüber ihrer Person eigentlich bestehen.” Weiter sagte er: “In einer Zeit, in der wir uns bemühen, einen hartnäckigen, gefährlichen Konflikt in der Mitte Europas zu entschärfen, ist das kein Beitrag, der dazu beiträgt.”
Ziemliches Durcheinander auf der schwarzen Liste in Russland unerwünschter Personen RussianEmbassyEU <a href="https://twitter.com/HeidiHautala">HeidiHautala https://t.co/zKay7AxnzX
— Rebecca Harms (@RebHarms) 29. Mai 2015Das russische Außenministerium übergab die Liste Berichten zufolge am Mittwoch der EU-Delegation in Moskau. Die Maßnahme sei eine Antwort auf die “Sanktionskampagne”, die einige EU-Staaten unter Führung Deutschlands gegen Russland führten, zitiert die russische Agentur Interfax einen ranghohen russischen Diplomaten. Zu konkreten Namen,
die zum Beispiel vom finnischen Rundfunk veröffentlich wurden, werde Russland keine Stellung nehmen.
Auf der Liste stehen auch acht Deutsche. “Informationen der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” zufolge”:http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/einreisesperren-russlands-schwarze-liste-13620648.html übergab Moskau die Liste, weil deutsche Diplomaten sich beschwert hatten, nachdem dem Bundestagsabgeordneten Karl-Georg Wellmann (CDU) am 24. Mai am Moskauer Flughafen die Einreise verweigert worden war.