Deutschland und Schweden erhöhen Druck für verbindliche Quotenverteilung

Deutschland und Schweden erhöhen Druck für verbindliche Quotenverteilung
Von Alexandra Leistner mit dpa, reuters
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Deutschland wird international für seine Willkommenskultur bewundert - wie lange kann diese Stimmung anhalten?

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Während der Herbst langsam in Mitteleuropa Einzug hält, befürchtet die Berliner Politik, dass auch die positive Willkommensstimmung in der Bevölkerung abkühlen könnte. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier sagte, dass es zwar momentan viele freiwillige Helfer gebe, man aber nicht wisse, wie sich diese Bereitschaft ändere wenn der Flüchtlingsstrom nach Deutschland weiter anhält.

Am Wiener Hauptbahnhof kamen am Montag 7.000 Flüchtlinge an. Freiwillige versorgten sie mit dem Nötigsten, bevor sie in den Zug nach Deutschland stiegen. In München sind zwischen Samstag und Montag mehr als 24.000 Migranten angekommen. Es kommen weniger als noch am Wochenende, doch Behörden stellen sich weiter auf mehrere Tausend Flüchtlinge pro Tag ein. Um die bayerische Landeshauptstadt zu entlasten, bringen Züge die Ankommenden direkt in Notunterkünfte in anderen Teilen des Landes.

Wenn es nach Angela Merkel geht, wird dieses System zur Umverteilung auch in der EU bald Pflicht. In Berlin traf sie sich mit Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven: “Hier sind Schweden und Deutschland der Meinung, dass wir verbindliche Quoten oder verbindliche Zahlen von Flüchtlingen brauchen, die ein Recht auf Asyl haben und die dann auch fair nach bestimmten Prinzipien auf die Mitgliedsstaaten verteilt werden. Davon sind wir leider weit entfernt. Und deshalb sind wir der Meinung, dass sich hier etwas ändern muss”.

Derzeit nehmen Deutschland und Schweden die meisten Flüchtlinge auf. Der schwedische Ministerpräsidenten Stefan Löfven erklärte in Berlin, dass er in diesem Jahr mit etwa 80.000 Migranten rechne – der deutsche Innenminister ging von 800.000 aus. Nach Angaben von Löfven nehmen Deutschland und Schweden die Hälfte aller syrischen Flüchtlinge in Europa auf.

Kanzlerin #Merkel empfängt schwed. MP Löfven. Thema:Flüchtlingspolitik. Pressekonf. 13Uhr: http://t.co/0lQLkkBo9lpic.twitter.com/9tkELtrPmp

— Steffen Seibert (@RegSprecher) 8. September 2015

Nach Einschätzung von Vizekanzler und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel kann Deutschland in den kommenden Jahren etwa 500.000 Flüchtlinge pro Jahr aufnehmen.

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