Eine Million Flüchtlinge in Deutschland erwartet. Innenminister in der Kritik
WERBUNGImmer mehr Flüchtlinge sammeln sich an der österreichisch-deutschen Grenze, jetzt, da Deutschland seit einer Woche wieder Grenzkontrollen eingeführt hat. 4.600 hat die deutsche Polizei alleine am Mittwoch bei der Einreise gestoppt.
Auch der Salzburger Bahnhof ist voll mit Flüchtlingen, die auf eine Weiterreise hoffen. Der Zugverkehr zwischen Österreich und Deutschland über Salzburg wurde eingestellt. Stand Freitag Vormittag fahren weiterhin keine Züge zwischen Salzburg und dem deutschen Grenzort Freilassing.
Imagepflege des Innenministers
Der in die Kritik geratene deutsche Innenminister Thomas De Maizière versuchte sich in Imagepflege. In einem Flüchtlingsheim im bayerischen Rosenheim traf er medienwirksam EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos und rechtfertigte die Maßnahmen: “Die Grenzkontrollen sind keine Grenzschließung. Aber sie sorgen dafür, dass die Einreise geordnet stattfindet, dass wir wissen, wer kommt.”
De Maizière wird vorgeworfen, Entscheidungen über die Grenzkontrollen verschleppt zu haben. Vor allem die bayerische Staatsregierung unter Horst Seehofer von der konservativen Partei CSU hatte auf die Kontrollen gedrängt. Außerdem kommt sein Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit der Bearbeitung von hunderttausenden Asylanträgen nicht nach. Jetzt ist auch noch der Chef des Bundesamts zurückgetreten – für manche ein Bauernopfer, für andere ist es das Eingeständnis für das Scheitern der deutschen Politik.
Bevölkerung sieht Lage entspannt
Ein Scheitern kann sich Deutschland allerdings nicht erlauben. Der deutsche Vizekanzler Sigmar Gabriel geht in einem Brief an Mitglieder seiner Partei inzwischen von einer Million Flüchtlingen aus, die Deutschland dieses Jahr aufnehmen muss. Sollte die Prognose zutreffen, wären das 200.000 mehr als bisher erwartet.
Die deutsche Bevölkerung sieht die Lage weiterhin vergleichsweise entspannt. Neben den vielen privaten Hilfsinitiativen äußert sich das auch in Zahlen, die die Forschungsgruppe Wahlen erhoben hat. Demnach ist eine größerwerdende Mehrheit der Meinung, dass Deutschland die vielen Flüchtlinge verkraften kann.
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