Nach dem Vierergipfel von Paris zur Ukraine-Krise bleiben die geplanten Wahlen im Osten des Landes auf der Kippe. Frankreichs Präsident Francois
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Nach dem Vierergipfel von Paris zur Ukraine-Krise bleiben die geplanten Wahlen im Osten des Landes auf der Kippe. Frankreichs Präsident Francois Hollande sagte, dass die Vorbereitung noch mehr Zeit brauche, um sie mit der Ukraine abzustimmen und deren Gesetze anzuwenden. Im Separatistengebiet um Donezk soll am 18. Oktober, in Luhansk am 1. November gewählt werden.
„Die Wahlen können unserer Meinung nach nicht in der angekündigten Form stattfinden. Sie müssen ordentlich organisiert und ein neues Wahlgesetz muss verabschiedet werden“, sagte Hollande. Dennoch überwog nach dem Gipfel der Optimismus beim französischen Präsidenten und der deutschen Bundeskanzlerin. Beide sprachen von kleinen Fortschritten, die erreicht worden seien.
„Dieser Tag war dadurch wichtig, dass man sehr intensiv über die einzelnen Schritte diskutiert hat. Garantien gibt es erst, wenn es geschehen ist.“
Russland hat sich nach Merkels Worten verpflichtet, sich für Wahlen nach ukrainischem Recht einzusetzen.