Zum ersten Mal seit 12 Jahren ist mit Frank-Walter Steinmeier wieder ein deutscher Außenminister zu einem Iran-Besuch in Teheran eingetroffen. Im
WERBUNGZum ersten Mal seit 12 Jahren ist mit Frank-Walter Steinmeier wieder ein deutscher Außenminister zu einem Iran-Besuch in Teheran eingetroffen.
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Syrien-Krise und das Atomabkommen, dessen Umsetzung an diesem Sonntag offiziell beginnen soll.
AM #Steinmeier+
JZarif</a> mit Botschafter <a href="https://twitter.com/ischinger">Ischinger bei Sicherheitskonferenz in #Teheran#Iran#MSCTehranMunSecConf</a> <a href="http://t.co/T1C3NwB8Sq">pic.twitter.com/T1C3NwB8Sq</a></p>— Auswärtiges Amt (AuswaertigesAmt) 17 Octobre 2015
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem iranischen Amtskollegen Javad Zarif kritisierte Steinmeier die russische Unterstützung für den syrischen Machthaber Baschar al-Assad.
Diese verschärfe die Probleme im Bürgerkriegsland, sagte Steinmeier:
“Wir sind weit entfernt von einer Lösung in Syrien. Aber auch, wenn noch viele Wege zu gehen sind, sind wir es dem syrischen Volk und den Bewohnern der Nachbarländer schuldig, zumindest zu versuchen in den Bereich einer Lösung zu kommen.”
#Steinmeier auf extrem verknoteter Mission in #Teheran. Hoffnung war größer als Ergebnis.
ZDFheute</a> <a href="https://twitter.com/heutejournal">heutejournalhttp://t.co/hdnxKVCTOc— Wulf Schmiese (@wulfschmiese) 17 Octobre 2015
Die fünf UN-Vetomächte und Deutschland hatten sich im Juli mit Iran darauf verständigt, dass das Land Atomkraft zivil nutzen darf, auf die Entwicklung einer eigenen Atombombe aber verzichtet.
Im Iran gibt es Zweifel, dass der Westen im Gegenzug die Jahrzehnte alten Sanktionen tatsächlich aufheben will.
Außenminister Javad Zarif:
“Wir sind der festen Überzeugung, dass die Raketentests nichts mit der Resolution 2231 zu tun hat, weil es darin um nukleare Nutzung geht. Keine Rakete der Islamischen Republik Iran wurde für eine nukleare Nutzung hergestellt.”
euronews-Korrespondent Javad Montazeri kommentierte in Teheran:
“Durch das Atomabkommen und seine offizielle Umsetzung befindet sich Iran wieder in einer herausragenden Position. Steinmeiers Anwesenheit und seine Bemühungen, Teheran in eine Lösung der Nahostkrise einzubeziehen, belegen das.”
Steinmeier bestätigte in Teheran, dass die Geiselnahme einer deutschen Entwicklungshelferin in Afghanistan nach zwei Monaten ein glückliches Ende genommen hat. Die
Mitarbeiterin der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) kam nach Angaben aus diplomatischen Kreisen am Samstagmittag in der Hauptstadt Kabul frei und hält sich derzeit in der dortigen deutschen Botschaft auf.
AM #Steinmeier: Bin sehr erleichtert, dass Deutsche in #Afghanistan wieder auf freiem Fuß ist. Geht ihr den Umständen entsprechend gut. 1/2
— Auswärtiges Amt (@AuswaertigesAmt) 17 Octobre 2015