Nach der Parlamentswahl in Polen steht dem Land ein Machtwechsel bevor. Die nationalkonservative Oppositionspartei “Recht und Gerechtigkeit” (PiS)
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Nach der Parlamentswahl in Polen steht dem Land ein Machtwechsel bevor. Die nationalkonservative Oppositionspartei “Recht und Gerechtigkeit” (PiS) ist nun stärkste Kraft im Land, Kandidatin Beata Szydlo wird Ministerpräsidentin.
Für ihren Parteichef und vormaligen Regierungschef Jaroslaw Kaczynski ein emotionaler Augenblick. In seiner Rede zum Wahlsieg erinnerte er an seinen Zwillingsbruder Lech, der 2010 bei einem Flugzeugabsturz ums Leben gekommen war: “Damals wurde Lech Kaczynski zum polnischen Präsidenten gewählt. Ich sage das nicht nur, weil es heute genau ein Jahrzehnt her ist, sondern auch, weil wir ohne ihn nicht hier wären, es ohne ihn keine vereinte Rechte in unserem Land gäbe.”
Der Sieg der konservativen Euroskeptiker dürfte in Zukunft für Zündstoff im Verhältnis zwischen Warschau und Brüssel sorgen, etwa in Fragen der Flüchtlingspolitik. Die Partei “Recht und Gerechtigkeit” hatte im Wahlkampf größeren EU-Staaten vorgeworfen, sich der Flüchtlinge auf Kosten kleinerer Länder entledigen zu wollen.
Verliererin der Wahl in Polen ist Ministerpräsidentin Ewa Kopacz. Vor Anhängern ihrer liberalkonservativen Bürgerplattform (PO) versuchte die scheidende Regierungschefin dennoch, ein positives Fazit ihrer Amtszeit zu ziehen: “All das wäre nicht möglich gewesen, hätte uns das polnische Volk nicht zwei mal sein Vertrauen geschenkt. Denkt daran: Die vergangenen acht Jahre waren nicht umsonst. Ganz ohne Zweifel ist Polen heute sehr viel schöner geworden.”
Zu den Gewinnern der Wahl zählt auch die Partei von Pawel Kukiz. Der in Polen bekannte Rockmusiker hatte in der Vergangenheit den Wahlkampf des Liberalkonservativen Donald Tusk unterstützt und gilt mit seiner Bewegung als nationalistisch. Auch er ist in Zukunft im Parlament vertreten. Wahlgewinnerin Beata Szydlo kann das egal sein. Denn ihre Partei wird das Land alleine regieren können. Damit rückt Polen deutlich nach rechts.
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