Seit einem Vierteljahrhundert ist es ein jährliches Ritual: Die UN-Vollversammlung in New York hat mit überwältigender Mehrheit die Abschaffung des
WERBUNGSeit einem Vierteljahrhundert ist es ein jährliches Ritual: Die UN-Vollversammlung in New York hat mit überwältigender Mehrheit die Abschaffung des US-Handelsembargos gegen Kuba gefordert. 191 Länder stimmten dafür, nur die USA und Israel waren erneut dagegen. Die Resolution ist nicht bindend.
Aus Diplomatenkreisen waren im Vorfeld Spekulationen zu hören, die US-Vertretung werde dieses Jahr im Namen der Obama-Regierung nicht mit Nein stimmen, sonder sich enthalten. Es wäre eine klare Distanzierung vom republikanisch dominierten US-Kongress gewesen, der die in diesem Jahr vollzogene Annäherung an Kuba kritisch sieht.
Kurz vor der Abstimmung verkündete US-Diplomat Ronald Godard jedoch, man werde erneut mit Nein stimmen und sich nicht enthalten. Grund sei die Wortwahl des kubanischen Textes: “Obwohl die Normalisierung noch ein langer und komplexer Weg sein wird, haben wir echte Fortschritte gemacht. Deshalb bedauern wir, dass die kubanische Regierung beschlossen hat, trotzdem ihre jährliche Resolution vorzulegen”, sagte Godard. “Der Text trägt den großen Schritten, die schon unternommen wurden und dem Geist des Dialogs, für den sich Präsident Obama einsetzt, keine Rechnung.”
Kuba hatte die Resolution trotz der dieses Jahr vollzogenen Annäherung eingereicht. Inzwischen betreiben beide Länder wieder ihre jeweiligen Botschaften, die US-Regierung weichte das Handelsembargo etwas auf. Havanna will aber eine vollständige Aufhebung der Blockade: “Die menschlichen Kosten, die dadurch verursacht wurden, sind nicht abzuschätzen. 77 Prozent aller Kubaner haben unter der Blockade gelitten, seit sie geboren wurden”, sagte der kubanische UN-Botschafter in New York. Das Embargo reicht bis in die 1960er-Jahre zurück.
Auf Havannas Straßen stößt das diplomatische Manövrieren angesichts der erklärten Absichten beider Seiten auf Unverständnis: “Es ist etwas, das gar nicht mehr existieren sollte”, sagte eine Studentin. “Wir sind im 21. Jahrhundert und diese absurden Fehden sollten ein Ende haben.” Viele Kubaner warten und hoffen auf einen baldigen neuen Aufbruch. Dass große Veränderungen kommen werden, davon sind alle überzeugt.