Aung San Suu Kyi erhebt totalen Machtanspruch

Aung San Suu Kyi erhebt totalen Machtanspruch
Von Christoph Debets
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Nach ihrem überragenden Wahlsieg bei der Parlamentswahl in Myanmar hat Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi den Anspruch erhoben, das Land regieren zu wollen.

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Nach ihrem überragenden Wahlsieg bei der Parlamentswahl in Myanmar hat Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi den Anspruch erhoben, das Land regieren zu wollen. Die Militärjunta hatte bei der Übertragung der Macht an Zivilisten in der Verfassung sichergestellt, dass die langjährige Oppositionsführerin und Regimekritikerin Aung nicht Staatspräsidentin werden kann.

“Ganz einfach. Ich stehe über dem Präsidenten. Ich treffe alle Entscheidungen, denn ich führe die Partei, die die Wahlen gewonnen hat. Und der Präsident wird jemand sein, den wir aussuchen, um den Bestimmungen der Verfassung zu genügen. Sie müssen verstehen, dass er keinerlei Autorität besitzen wird, dass er in Einklang mit den Entscheidungen der Partei handeln wird”, erklärte Aung in einem Interview mit dem Singapurer Nachrichtensender Channel NewsAsia.

Sehen Sie das Interview mit Aung San Suu Kyi in voller Länge

(Channel NewsAsia, 3:01 min., englisch)

Die EU-Wahlbeobachter zeigten sich weitgehend zufrieden mit den Wahlablauf am Sonntag, sie bemängelten aber, dass ein Viertel der Sitze des neuen Parlamentes für das Militär reserviert ist.

“Der Prozess verlief besser als viele vorher vermuteten. Es ist allerdings wahr, das noch einiges zu tun bleibt, weitere Reformen, um sicherzustellen, dass künftig wahrhaft demokratische Wahlen stattfinden können”, sagte der Leiter der EU-Wahlbeobachter, Alexander Graf Lambsdorf.

Aung San Suu Kyis Partei geht davon aus, dass sie 75 Prozent der zur Wahl stehenden Mandate erringen konnte. Damit würde sie knapp 56 Prozent aller Abgeordneten – einschließlich der vom Militär bestimmten – stellen. Außerdem kann sie mit einer Mehrheit in der Mehrzahl der Regionalparlamente rechnen.

Weiterführende Links

Democratic Voice of Burma: Election 2015

Channel NewsAsia: Appointed president will take instructions from me if NLD wins: Suu Kyi

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