Reformen in Mazedonien: Regierungschef tritt wie vereinbart zurück

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Von Euronews
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Mazedoniens Regierungschef Nikola Gruevski ist wie vereinbart zurückgetreten, um eine Parlamentswahl im April zu ermöglichen. Die neue

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Mazedoniens Regierungschef Nikola Gruevski ist wie vereinbart zurückgetreten, um eine Parlamentswahl im April zu ermöglichen.

Die neue Übergangsregierung unter Beteiligung der Opposition soll freie Wahlen vorbereiten.

Das geht auf ein Abkommen zurück, das letztes Jahr unter Vermittlung der EU geschlossen wurde.

EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn versuchte ebenfalls am Freitag, die Vorsitzenden der vier
wichtigsten Parteien zur Einhaltung auch der letzten Abmachungen zu bewegen.

Dem Abkommen zufolge soll es am 24. April vorzeitige Wahlen geben, die nach einer «Säuberung» der Wahllisten von Karteileichen und einer Reform der Medienlandschaft erstmals frei und fair ablaufen sollen.

Die Opposition hatte über Monate das Parlament boykottiert, weil die Wahlen im Vorjahr von der Regierung manipuliert gewesen sein sollen.

Daneben hatte die Opposition illegal abgehörte Telefonate führender Regierungsmitglieder veröffentlicht, mit denen groß angelegte Korruption bewiesen werden sollte. Gruevski hatte dieses Material als Machwerk eines nicht näher bezeichneten ausländischen Geheimdienstes bezeichnet.

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