Den Haag: 18 Jahre Gefängnis für Bemba wegen Kriegsverbrechen

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Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat das Strafmaß gegen den früheren Vizepräsidenten des Kongo, Jean-Pierre Bemba, verkündet. Der bereits im März schuldig gesprochene 53-Jährige muss wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit 18 Jahre ins Gefängnis.

Richterin Sylvia Steiner verkündete die Urteilsbegründung:

“Die Kammer stellt fest, dass Herr Bemba nicht beabsichtigte, alle notwendigen und vernünftigen Maßnahmen im Rahmen seiner Möglichkeiten zu ergreifen, um das Begehen von Verbrechen zu verhindern oder zu unterdrücken.”

Bemba sei verantwortlich für besonders grausame Verbrechen in der Zentralafrikanischen Republik vor rund 13 Jahren. Als oberster Befehlshaber einer Miliz trage er Schuld an massenhaften Vergewaltigungen, Morden und Plünderungen. Tausende Frauen und Mädchen seien Opfer der Miliz geworden.

Photos now available of #ICC#Bemba sentence: https://t.co/hg0PYbQhY9pic.twitter.com/ds01MWU4Lp

— Int'l Criminal Court (@IntlCrimCourt) 21 juin 2016

Während des fünf Jahre dauernden Prozesses hatte Bemba stets seine Unschuld beteuert. Er ist ist der ranghöchste Politiker, den das Gericht jemals verurteilte. Erwartet wird, dass Bemba Berufung einlegt. Seine Untersuchungshaft seit 2008 wird auf die Strafe angerechnet. In welchem Land Bemba nun seine Strafe verbüßen muss, ist noch nicht bekannt.

Es war der erste Prozess um Einsatz von sexueller Gewalt als Kriegswaffe. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch begrüßte die Strafe.