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EU-Gipfel in Salzburg: May fordert Zugeständnisse

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EU-Gipfel in Salzburg: May fordert Zugeständnisse

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Mit einer klaren Ansage ist die zum EU-Gipfel nach Salzburg gekommen: Sie fordert ein Einlenken der Europäischen Union in den Verhandlungen und beharrt auf ihren Brexit-Vorschlägen. Kurz vor dem Beginn des Treffens hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk wesentliche Teile von Mays Plan für künftige Wirtschaftsbeziehungen und für eine Zollpartnerschaft zurückgewiesen.

Die EU muss ihre Position weiterentwickeln, ebenso wie Großbritannien es getan hat."

Theresa May Britische Premierministerin

May konterte am Mittwochabend:"Ich glaube, dass dies der einzige glaubwürdige und verhandelbare Plan auf dem Tisch ist, der für den Erhalt eines reibungslosen Handels sorgt, der eine harte Grenze in Nordirland vermeidet und auch dem Willen des britischen Volkes entspricht. Und wenn wir zu einem erfolgreichen Verhandlungsergebnis kommen wollen, muss die EU ihre Position weiterentwickeln, ebenso wie Großbritannien es getan hat."

Die EU sieht das genau andersherum und fordert ihrerseits Flexibilität von London. An diesem Donnerstag wollen die 27 bleibenden EU-Staaten ohne May ihre Linie für die Schlussphase der Verhandlungen abstimmen und auch beraten, ob man den Unterhändlern etwas mehr Zeit gibt. Ursprünglich war ein Abschluss der Verhandlungen bis Mitte Oktober geplant.

Eine "Lose-Lose-Situation"?

Auch der Gastgeber des informellen Gipfels, Österreichs Kanzler Sebastian Kurz, warnte zum Auftakt des Treffens vor festgefahrenen Fronten. "Der harte Brexit bedeutet eine 'Lose-Lose-Situation'. Davon hat niemand etwas. Ein Kompromiss zwischen Großbritannien und der Europäischen Union wäre so viel besser."

Ein Kompromiss oder zumindest eine Annäherung in Salzburg wäre für Theresa May auch innenpolitisch wichtig. Daheim stößt die Premierministerin mit ihrem Brexit-PLan in den eigenen Reihen auf großen Widerstand - und muss Anfang Oktober einen Parteitag überstehen.