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Macron: Handel nur mit Klimafreunden

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Macron: Handel nur mit Klimafreunden

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will den Handel als Instrument benutzen, um den Multilateralismus zu schützen.

In einer Pressekonferenz am Rande der UN-Generalversammlung in New York betonte er, er wolle keine Verträge mit Ländern schließen, die gegen das Pariser Klimaabkommen sind.

Damit antwortete er auf US-Präsident Donald Trump, der weiterhin am Ausstieg aus dem Abkommen festhält. Im Dezember 2015 hatten sich 195 Staaten darauf geeinigt, die Erderwärmung durch den Treibhauseffekt auf "deutlich unter zwei Grad" im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen. Trump hatte die USA aus diesem Abkommen wieder herausgezogen.

Macron wolle im Namen eines politischen Projekts sprechen, das größer als Frankreich sei, für die Europäische Union und die Institutionen der Vereinten Nationen:
"Bei Industrie-Themen, bei Fahrzeugen, beim Medikamentenhandel, bei vielen Dingen, über die wir mit den USA sprechen, können wir Lösungen finden, wir können den Zollausgleich erreichen. Wenn es um bessere gemeinsame Regeln geht, können wir reden. Wenn es kein großer wirtschaftlicher Vertrag ist, kann es in die richtige Richtung gehen. Und wenn es dem Klimaabkommen gegenüber neutral ist oder in die richtige Richtung geht, bin ich dafür. Aber die Generation der großen Handelsabkommen, die gegen unseren Einsatz für das Klima sind - da möchten wir nicht dazugehören."

Die EU und die USA haben vor Kurzem einen Waffenstillstand in ihrem Handelsstreit vereinbart, um transatlantische Handelsschranken für viele industrielle Güter zu beseitigen und die Welthandelsorganisation (WTO) zu reformieren.

Cecilia Malmström, EU-Kommissarin für Handel, bezweifelt die Rechtmäßigkeit der von den USA eingeführten Zölle:
"Wir, die Europäische Union und der Rest der Welt, leiden noch immer unter den Zöllen auf Aluminium und Stahl, die wir für rechtswidrig und gegen die WTO halten. Und noch immer schwebt die Androhung von Autozöllen über uns. Aber in der Zwischenzeit schauen wir, ob wir Gespräche über eine positive Agenda führen können, das dauert noch an, aber bis dahin müssen wir mehr reden."