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USA setzen erneut Iran-Sanktionen wieder in Kraft

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USA setzen erneut Iran-Sanktionen wieder in Kraft

Ölproduktion im Iran
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Javad Montazeri
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Die USA wollen von Montag an den Iran mit den schwersten Wirtschaftssanktionen in der Geschichte treffen. US-Präsident Trump sagte, man baue ökonomischen Druck auf, um dem Regime die Einnahmen zu verweigern, die es für seine blutige Agenda brauche. Die Sanktionen richten sich in erster Linie gegen die Ölindustrie und die Bankenbranche. Betroffen sind auch Unternehmen aus Drittstaaten, die mit dem Iran Geschäfte machen.

Im Augenblick sei es sehr schwer für die Iraner abzustreiten, dass ihre Währung zwei Drittel ihres Wertes verloren hat, sagt Ali Vaez, Iran-Experte von der International Crisis Group. Und dass die Ölexporte wahrscheinlich um 40 bis 50 Prozent geringer ausfallen werden. Die Auswirkungen auf die iranische Wirtschaft werden zweifelsfrei verheerend sein.“

Trump nutzte die bevorstehenden Sanktionen auf Twitter zu Wahlkampfzwecken. Am Dienstag finden in den USA Kongresswahlen statt.

Die neuen Sanktionen gegen den Iran waren bereits in früheren Jahren in Kraft, wurden aber nach dem Atomabkommen von 2015 ausgesetzt. Trump hatte das Abkommen im Mai einseitig aufgekündigt.

Die Europäische Union teilte mit, sie bedauere zutiefst die erneute Inkraftsetzung der Sanktionen. In einer gemeinsamen Erklärung schrieben EU, Deutschland, Frankreich und Großbritannien schrieben, sie wollten europäische Wirtschaftsakteure schützen, die in "legitimen Geschäftsbeziehungen mit Iran stehen". Das Atomabkommen sei "von entscheidender Bedeutung für die Sicherheit Europas, der Region und der ganzen Welt".

Die US-Regierung verkündete zwar Ausnahmeregelungen für acht Drittstaaten. Diese gelten jedoch nicht für die EU-Länder.