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Portugal – Land ohne Populisten

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Portugal – Land ohne Populisten

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Unter den europäischen Ländern ist Portugal eine Ausnahmeerscheinung - für den Haushalt 2019 plant die portugiesische Regierung ein Defizit von 0,2 % des Bruttoinlandsproduktes, bis 2020 soll es überhaupt kein Minus mehr geben. Damit gilt Portugal als Musterschüler der Eurozone, zumal das Land als immun gilt gegen Populismus von Rechts oder Links. Aber Analysten warnen, die Volksparteien sollten trotzdem wachsam sein.

João Tiago Gaspar, Politikwissenschaftler an der Fundação Francisco Manuel dos Santos

"Es gibt keine im Parlament vertretene Partei, die populistische Positionen vertritt, aber wir sind trotzdem nicht gefeit, zumal wir feststellen müssen, dass die Portugiesen sich sehr von der Politik entfremdet haben. Sie unterstützen die Demokratie als ideale Regierungsform, aber sie trauen weder Parteien noch den Machthabenden. Dieses Misstrauen könnte eines Tages von jemandem genutzt werden, sofern er genügend mediale Aufmerksamkeit erzeugen kann.“

Obwohl sich die Mitte-Links-Regierung eine strenge Haushaltsdisziplin auferlegt hat, wurden viele unpopuläre Sparmaßnahmen rückgängig gemacht, die von der EU-Troika zwischen 2011 und 2014 eingeführt worden waren. Die Migration, eine der großen Herausforderungen für die EU, ist in Portugal kein großartig polarisierendes Thema - Portugal ist ein attraktives Einwanderungsland, das auch Menschen anzieht, die sich bereits in Europa etabliert haben wie Hindi Mesleh, der aus Brüssel nach Lissabon übersiedelt ist.

Hindi Mesleh, Lebensmittelhändler

"Ich bin wirklich froh, dass ich hier geblieben bin. Die Gehälter sind zwar nicht die gleichen wie im restlichen Europa, aber man muss auf etwas verzichten, um etwas Anderes zu bekommen: das Land ist sicher, das Wetter ist toll, die Leute sind entgegenkommend".

2,3 Millionen Portugiesen haben selbst einen Einwanderungshintergrund, das Land steht für europäische Solidarität und gegen Fremdenfeindlichkeit.

Rosa Monteiro, Staatssekretärin für Staatsbürgerschaft und Gleichberechtigung

"Ich bin zuversichtlich, dass wir diese fremdenfeindlichen Tendenzen in Europa umkehren können. Wir sehen das Entstehen einer gewissen Welle des Widerstands, Länder, die Grundwerte und Menschenrechte nicht akzeptieren, also das Fundament des gemeinsamen europäischen Projektes nicht anerkennen. Portugal gehört nicht zu diesen Ländern".

Der große politische Test für das EU-Projekt und die Werte werden die Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019 sein.