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Was ist der Backstop, die Brexit-Notbremse?

Was ist der Backstop, die Brexit-Notbremse?
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Was ein "Backstop" ist, weiß jeder "Baseball-Fan" ganz genau: Ein Netz oder Zaun, der verirrte Bälle einfängt, bevor sie jemanden verletzen.

Im „Brexit“-Jargon ist der "Backstop" eine Auffanglösung, in der Großbritannien vorerst in einer Zollunion mit der EU bleibt – damit der Warenverkehr zwischen Großbritannien und der EU auch nach dem „Brexit“ den EU-Binnenmarktregeln und den WTO-Regeln entspricht.

Der „Backstop“ soll auf Wunsch der EU vor allem eine harte Grenze zwischen Nordirland und Irland vermeiden, falls sich Brüssel und London während der geplanten 21-monatigen Übergangsfrist zwischen britischen EU-Austritt und Ende 2020 nicht auf eine Lösung einigen können - in dem Fall würde Nordirland auf einigen Gebieten enger mit der EU verbunden bleiben als das restliche Großbritannien.

Das Karfreitagsabkommen von 1998 hatte einen jahrzehntelangen bewaffneten Konflikt formell beendet, seither sind Nordirland und Irland wirtschaftlich zusammengewachsen. Zuvor waren in mehr als 30 Jahren Gewalt im Nordirland-Konflikt mehr als 3.600 Menschen gestorben.

GEFÜRCHTETE ÜBERGANGSPHASE

Während der Übergangsphase bleibt Großbritannien ohnehin vorerst im EU-Binnenmarkt und der Zollunion, um einen harten Schnitt für die Wirtschaft zu verhindern. Großbritannien muss dabei weiter das EU-Regelwerk anerkennen, ohne selbst noch ein Stimmrecht zu haben, und ist verpflichtet, weiter Mitgliedsbeiträge zu zahlen – darf aber eigene "internationale Abkommen" abschließen die dann Anfang 2021 in Kraft treten.

Obwohl die britische Premierministerin Theresa May dem „Backstop“ im Prinzip im Dezember 2017 bereits zugestimmt hatte, verwahrt sich Großbritannien gegen einen Eingriff der EU in seine verfassungsmäßige Ordnung und eine Sonderstellung für Nordirland.

Auch die nordirische Democratic Unionist Party (DUP) lehnt den "Backstop" ab. Auf deren Unterstützung ist Mays Minderheitsregierung im Parlament angewiesen.

Hauptgrund für die „Backstop“-Skepsis: Reicht die Zeit für eine abschließende Klärung der Nordirlandfrage nicht, halten sich die Vertragspartner offen, die „Übergangsphase“ auf unbestimmte Zeit zu verlängern. Im Vertragsentwurf ist das mögliche Enddatum mit einem „X“ versehen. Für britische Kritiker ein offenes Scheunentor zu einem "ewigen Übergang", zu einer EU-Mitgliedschaft "light".

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