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May-Dämmerung: Neue Brexit-Abstimmung im Unterhaus

May-Dämmerung: Neue Brexit-Abstimmung im Unterhaus
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REUTERS/Hannah McKay
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In London bahnt sich ein neuer Parlaments-Showdown an. Das Unterhaus stimmt heute Dienstagabend über den Plan B von Premierministerin Theresa May ab. Unmittelbar davor haben die Abgeordneten die Möglichkeit, die Beschlussvorlage der Regierung zu ändern. Über ein Dutzend entsprechende Anträge werden insgesamt erwartet.

In einigen Vorschlägen wird gefordert, die umstrittene Backstop-Garantie für eine offene Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland im Austrittsabkommen zu streichen, zu befristen oder mit einem einseitigen Kündigungsrecht für Großbritannien zu versehen.

Der Tory-Abgeordnete Graham Brady will einen Änderungsantrag für eine Befristung einbringen: "Die gegenwärtige Lage ließe sich durch eine relativ kleine Maßnahme ändern. Denn alle Seiten sagen, dass der Backstop, wenn er tatsächlich jemals verwendet wird, nur sehr vorübergehend sein darf. Wenn es also nicht mehr als ein temporärer Backstop sein soll, dann lassen Sie uns klar und deutlich sagen, dass er nie dauerhaft sein kann".

Sollte sich eine Mehrheit der Abgeordneten für Änderungen am Backstop aussprechen, dürfte May das Ergebnis als Mandat für Nachverhandlungen mit der EU betrachten. Brüssel hat jedoch immer wieder deutlich gemacht, dass es den Vertrag nicht noch einmal aufschnüren will.

Großbritannien will am 29. März aus der EU ausscheiden. Ohne Austrittsabkommen drohen schwere wirtschaftliche Konsequenzen und Chaos in vielen Lebensbereichen.

Mehr Informationen zum Brexit finden Sie in unserem Ticker.