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Fahrverbote: Verkehrsminister rät Kommunen zu Widerstand

Andreas Scheuer bei einer Kabinettssitzung in Berlin
Andreas Scheuer bei einer Kabinettssitzung in Berlin -
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REUTERS/Fabrizio Bensch/File Photo
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Klimaschutz ja, aber bitte ohne Fahrverbote oder Tempolimit - seit Tagen beharrt der deutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer auf dieser Position. Jetzt geht Scheuer einen Schritt weiter und ruft Länder und Kommunen dazu auf, Widerstand gegen Fahrverbote zu leisten. In einem Interview mit der Funke-Mediengruppe fordert der Verkehrsminister, Kommunen sollten sich "mit allen juristischen Mitteln" gegen die Diesel-Vorgaben wehren.

Die Bürger wollten keine Fahrverbote, Geschwindigkeitsbeschränkungen oder Steuererhöhungen, so Scheuer: “Sie wollen in Freiheit leben.“

Erst in der vergangenen Woche hatte das Umweltbundesamt mitgeteilt, dass die Luftverschmutzung durch Dieselabgase leicht zurückgegangen ist. In vielen deutschen Städten bleiben die Werte demnach aber höher, als EU-Regeln erlauben. Deshalb drohen vielerorts Fahrverbote. In einigen Städten, wie Stuttgart, sind sie schon in Kraft.

Verkehrsminister Scheuer warnte, es könnte wegen der Verbote Massenproteste frustrierter Autofahrer geben - ähnlich der Gelbwestenproteste in Frankreich.