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Merkel über Rüstung: „Werden diese Gespräche führen“

Merkel über Rüstung: „Werden diese Gespräche führen“
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Gonzalo Fuentes (Reuters)
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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei einem Arbeitstreffen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in Paris für neue Ausfuhrbestimmungen bei gemeinsam gefertigten Rüstungsgütern ausgesprochen. Merkel sagte:

„Was die Rüstungsexporte anbelangt, so gilt das, was ich zum Leistungsschutzrecht gesagt habe auch: Wir können uns nicht für eine europäische Armee aussprechen, wir können nicht ein gemeinsames Papier verabschieden - in Zusammenhang mit dem Aachener Vertrag, dem wir jetzt auch noch eine rechtliche Grundlage geben wollen und anschließend dann sagen, wenn es Gemeinschaftsprojekte gibt und Partner sich auch auf uns verlassen, dass wir dann zu keinerlei Gesprächen bereit sind. Und deshalb werden diese Gespräche führen, und wir werden sie auch in der Regierung miteinander führen“, so die deutsche Kanzlerin.

„Die Allianz für die Sahelzone basiert vor allem auf dem deutsch-französischen Vorstoß, für den wir uns im Rahmen unserer Entwicklungspolitik in der Sahelzone entschieden haben - und zwar mit konkreten Maßnahmen“, sagte Macron. „Derselbe gemeinsame Wille hat auch die europäische Politik in den Bereichen Verteidigung, Wirtschaft und Handel vorangebracht.“

Deutschland hatte nach dem gewaltsamen Tod des Journalisten Jamal Khashoggi die Lieferung von Rüstungsgütern an Saudi-Arabien vorübergehend ausgesetzt. Frankreich und Großbritannien kritisierten diese Entscheidung, da auch Gemeinschaftsprojekte betroffen waren.