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Israel steht vor Neuwahlen: Parlament stimmt für Selbstauflösung

Israel steht vor Neuwahlen: Parlament stimmt für Selbstauflösung
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REUTERS/Ronen Zvulun/File Photo
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Das israelische Parlament hat für seine Auflösung gestimmt. 65 von 120 Abgeordneten hatten sich laut einer Sprecherin der Knesset in einer Vorabstimmung dafür ausgesprochen.

Der Antrag für die Auflösung kam aus der rechtskonservativen Likud-Partei von Regierungschef Benjamin Netanjahu. Er muss noch offiziell vom Parlament bestätigt werden.

Seit der Parlamentswahl im April gab es große Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung. Die möglichen Koalitionspartner der Likud-Partei konnten sich nicht über ein Gesetz zur Wehrpflicht einigen, das schrittweise mehr strengreligiöse Männer zum Wehrdienst verpflichten soll.

Netanjahu hat noch bis Mittwochabend Zeit, eine neue Regierung zu bilden. Sollte er es bis dahin nicht schaffen, müsste eigentlich ein anderer Kandidat mit der Regierungsbildung beauftragt werden, so Ofer Kenig vom Israelischen Demokratie-Institut. Jedoch erlaube das Gesetz es dem Parlament, vorgezogene Neuwahlen auszurufen.

Diese müssten dann rund drei Monate nach Auflösung der Knesset stattfinden.