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EU-Topjob-Geschacher bringt Urgesteine Juncker und Schulz ins Poltern

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Der scheidende Präsident der EU-Kommission Jean-Claude Juncker (Christlich Soziale Volkspartei CSV/PCS) hat die Art der Nominierung seiner designierten Nachfolgerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisiert.

Der Prozess sei intransparent gewesen und stelle einen Bruch mit der Praxis dar, nur Spitzenkandidaten des Europawahlkampfes für die Leitung der EU-Kommission in Betracht zu ziehen, sagte Juncker in Helsinki.

Jean-Claude Juncker, Präsident der EU-Kommission:

"Ja, der Prozess war nicht sehr transparent, aber der Prozess, der zu meiner Ernennung im Jahr 2014 führte, war sehr transparent, weil wir Spitzenkandidaten hatten - jeder wusste, was passieren würde, wenn diese oder jene Partei die stärkste Partei im Europäischen Parlament würde. Es ist eine Vision, auf das zurückzukommen, was leider nicht zur Tradition geworden ist".

Die 28 Staats- und Regierungschefs in der EU hatten sich weder auf den konservativen EVP-Spitzenkandidaten Manfred Weber noch auf den sozialdemokratischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans als neuen EU-Kommissionschef verständigen können. Schließlich war laut EU-Diplomaten von der Leyen als Kompromisskandidatin vorgeschlagen worden, vor allem von Frankreich und EU-Ratspräsident Donald Tusk.

Martin Schulz, SPD, von 2012 bis 2017 Präsident des Europaparlaments :

"Frau von der Leyen hat sicher gute Qualifikationen, aber der Prozess, der dazu führt, dass sie in diese Position gekommen ist, Kandidatin zu sein, ist ein Prozess, der Europa zurückwirft, ein Prozess des Ausdealens hinter verschlossenen Türen....Man muss nüchtern sehen, dass auch das Europäische Parlament sich nicht gerade mit Ruhm bekleckert hat. Von vorneherein - als einzelne Fraktion, auch meine eigene Fraktion – hinzugehen und zu sagen, „den wählen wir auf keinen Fall“, war falsch.“

“Die SPD wird von der Leyen geschlossen ablehnen”, sagte der Chef der deutschen Sozialdemokraten im EU-Parlament, Jens Geier („Spiegel“). Auch die Genossen aus Großbritannien, Österreich, Frankreich und den Benelux-Staaten stünden von der Leyen stark ablehnend gegenüber.

Der EU-Rat empfiehlt zwar einen Kandidaten, das EU-Parlament muss diesem Vorschlag aber zustimmen. Abgestimmt wird Mitte Juli.

su