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Verteidigungsministerin von der Leyen kündigt Rücktritt an

Verteidigungsministerin von der Leyen kündigt Rücktritt an
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REUTERS/Francois Lenoir
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Ursula von der Leyen (CDU) will am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten. Das schrieb die Ministerin auf Twitter. Die Entscheidung sei unabhängig davon, ob sie im EU-Parlament ausreichend Stimmen erhält, um nächste EU-Kommissionspräsidentin zu werden.

Von der Leyen setzt alles auf die Karte Brüssel, ein Hintertürchen will sie sich in Berlin nicht offenhalten. An diesem Dienstagmorgen richtet sie sich in einer Rede noch einmal an die Abgeordneten des Europäischen Parlamentes, die dann am Abend entscheiden werden, ob von der Leyen neue Präsidentin der EU-Kommission und damit Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker wird.

Dass sie die nötige Mehrheit erhält, ist keineswegs gesichert. Die Fraktion der Grünen im Europaparlament wird wohl gegen von der Leyen stimmen, noch zweifelnde Liberale und Sozialdemokraten versuchte sie zu Wochenbeginn in einem Brief auf ihre Seite zu ziehen.

Die Bundeskanzlerin sei über diesen Schritt informiert und werde die notwendigen Schritte für einen verantwortungsvollen Übergang im Sinne der Bundeswehr und der Sicherheit Deutschlands einleiten, schrieb die 61-Jährige in einem Tagesbefehl an die Angehörigen der Bundeswehr.

Wer das Amt der Verteidigungsministerin übernimmt, war zunächst noch unklar. In Berlin sind mehrere Politiker im Gespräch, darunter Gesundheitsminister Jens Spahn sowie die Verteidigungsexperten Johann Wadephul und Henning Otte (alle CDU) und auch Ex-CDU-Generalsekretär und Verteidigungsstaatssekretär Peter Tauber.