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Eilmeldung

Kosovo: Ministerpräsident Haradinaj tritt zurück

Kosovo: Ministerpräsident Haradinaj tritt zurück
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REUTERS/Hazir reka/File Photo
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Kosovos Ministerpräsident Ramush Haradinaj tritt von seinem Amt zurück.

Das gab er während einer Regierungssitzung der Presse bekannt. Haradinaj muss sich vor einem internationalen Sondergericht in Den Haag verantworten - das wolle er als "Bürger und nicht als Regierungschef tun", so Haradinaj.

Das Kosovo-Strafgericht gibt es 2017. Es soll mutmaßliche Verbrechen der Kosovo-Befreiungsarmee UCK im Konflikt mit Serbien zwischen 1998 bis 2000 aufklären. Haradinaj war zu dieser Zeit ein regionaler UCK-Kommandeur.

Haradinaj wurde bereits zwei Mal vor ein Gericht zur Aufklärung von Kriegsverbrechen geladen. Das Internationale Jugoslawien-Tribunal in Den Haag, das Kriegsverbrechen im Rahmen aller Konflikte im zerfallenen Jugoslawien seit 1991 ahndete, klagte ihn 2005 und 2011 an. In beiden Fällen wurde er freigesprochen.

Spannungen zwischen Kosovo und Serbien

Der Kosovo hatte sich 2008 formell für unabhängig von Serbien erklärt. Serbien betrachtet den Kosovo als eine seiner Provinzen. 114 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen erkennen die Republik Kosovo als unabhängig an. Immer wieder gibt es Streit zwischen Serbien und Kosovo. Zuletzt hatte die Entscheidung des Kosovo, eine eigene Armee zu schaffen für Spannungen gesorgt. Kosovos Pläne sehen vor, die sogenannten Kosovo-Sicherheitskräfte (KSF) innerhalb von zehn Jahren zu einer 5000 Personen umfassenden Truppe mit leichter Bewaffnung auszubauen.

Nachfolge noch ungeklärt

Der Präsident des Kosovo hat nun 45 Tage Zeit, einen Nachfolger für Haradinaj zu ernennen oder Neuwahlen anzusetzen.