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Italien - Quo Vadis?

Italien - Quo Vadis?
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Reuters/Yara Nardi
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Fünf Sterne, die Lega und der parteilose Regierungschef Giuseppe Conte in freudiger Einigkeit - das war einmal. Italiens starker Mann, Innenminster Matteo Salvini, drängt auf Koalitionsbruch und Neuwahlen. Seine Lega brachte ein Misstrauensvotum im Senat gegen die eigene Regierung ein - der Beliebtheit bei seinen Unterstützern tut das keinen Abbruch und das ist, worauf Salvini laut Conte und zahlreichen Beobachtern eigentlich spekuliert: In Umfragen kommt seine Lega auf bis zu 36 Prozent. Salvini erklärte bereits, er wolle Regierungschef werden.

Doch nicht allen Italienerinnen und Italienern gefällt das. "Ich finde das verrückt", sagt Marco Revelli, ein älterer Mann, in Rom. "Der Lega-Chef ist ein gefährlicher Mann. Er ist gefährlich für das Land. Er führt Italien und sich selbst auf eine ungewisse Reise."

"Es war klar, dass diese Regierung nicht von Dauer ist", so Giulia Delre. "Es gibt Fristen der Europäischen Union, die wir respektieren müssen. Und jetzt haben wir einen Showdown mitten im Sommer."

Italiener in Rom: "Wir können nicht mehr. Wir hoffen das Beste."

"Wir können nicht mehr", sagt Luca Lorenzini. "Wir hoffen das Beste."

Sollte das Parlament dem Misstrauensantrag zustimmen und die Regierung stürzen, kann Präsident Sergio Mattarella versuchen, Neuwahlen zu verhindern, indem er eine andere Mehrheit sucht, zum Beispiel zwischen Fünf Sterne und Sozialdemokraten. Ein solches Bündnis ist allerdings sehr unwahrscheinlich.

Die nächsten Schritte: Senats-Präsidentin Elisabetta Casellati hat für Montagnachmittag eine Sitzung der Fraktionsvorsitzenden einberufen. Dort entscheidet sich, wann die Parlamentarier aus der Sommerpause geholt werden, um über die Regierung abzustimmen. Spekuliert wird über den 20. August als möglichen Termin. Schneller würde es gehen, wenn Conte seinen Rücktritt bei Staatspräsident Sergio Mattarella einreicht - allerdings hat er bereits angekündigt, den Weg im Parlament gehen zu wollen.

Salvini visiert offenbar den 13. Oktober für eine Wahl an. Angesichts der vielen Schritte, die jetzt folgen müssen, erscheint das aber unrealistisch. Wahrscheinlicher ist ein Termin Ende Oktober oder im November.