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Sterne und Sozialdemokraten wollen gemeinsam in Italien regieren

Sterne und Sozialdemokraten wollen gemeinsam in Italien regieren
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Presidential Palace/Paolo Giandotti/Handout via REUTERS
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In Italien ist eine Koalition aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten in greifbare Nähe gerückt. Beide Parteien einigten sich darauf, dass der bisherige Ministerpräsident, der parteilose Giuseppe Conte auch das neue mögliche Kabinett in Rom anführen soll.

Dazu der Vorsitzende der Fünf-Sterne-Bewegung Luigi Di Maio:

"Wenn der Präsident der Republik in den nächsten Stunden beschließen sollte, Giuseppe Conte die Regierungsbildung zu übertragen, werde ich als Chef der 5-Sterne-Bewegung darum bitten, dass die neue Regierung mit einem Programm beginnt, dass sich auf die täglichen Probleme der Bürger konzentriert".

Giuseppe Conte trifft an diesem Donnerstag um 09.30 Uhr mit Staatspräsident Sergio Mattarella zusammen. Bekommt er den Regierungsauftrag, muss er eine Mannschaft zusammenstellen, die das Vertrauen der beiden Parlamentskammern braucht.

Dieser Prozess dauert voraussichtlich einige Tage. Erst dann steht die Koalition, die vor allem den Chef der rechten Lega, Matteo Salvini, ausbooten würde. Der hatte das Bündnis aus Sternen und Lega platzen lassen und auf eine Neuwahl spekuliert.

"Am Ende dieses Tages scheint klar, dass der große Verlierer Matteo Salvini ist. Die Isolation seiner Partei in Europa hat dabei eine große Rolle gespielt. Giuseppe Conte hingegen kann auf die Unterstützung der europäischen Regierungschefs und die USA zählen".

"Das letzte Stück fehlt noch, nämlich die Genehmigung des Abkommens durch die Parteimitglieder der Fünf Sterne Bewegung, auf der Parteieigenen Rousseau-Online-Plattform. Beide Parteien müssen jetzt demonstrieren, dass sie gemeinsam politisch gestalten können. Das Risiko besteht sonst darin, erneut eine handlungsunfähige Regierung zu bilden".

Elena Cavallone, euronews Rom