Aktivisten nach Massenfestnahmen in Moskau verurteilt

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Von Ronald Krams
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Mehr als einen Monat nach den ersten Massenfestnahmen in Moskau sind erste Aktivisten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Ein Mann muss für drei Jahre in ein Straflager, weil er bei einem nicht genehmigten Protest zwei Polizisten Pfefferspray ins Gesicht sprühte.

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Mehr als einen Monat nach den ersten Massenfestnahmen in Moskau sind erste Aktivisten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.

Ein Mann muss für drei Jahre in ein Straflager, weil er bei einem nicht genehmigten Protest zwei Polizisten Pfefferspray ins Gesicht sprühte. Ein anderer Demonstrant wurde zu zwei Jahren Haft verurteilt, weil er einen Polizisten geschubst hat.

Fünf Jahre erhielt ein Blogger, der im Internet zum Mord an Kindern von Polizisten aufgerufen hatte. Er verteidigte sich, seine Worte seien aus dem Zusammenhang gerissen worden. Gleichzeitig zog das Ermittlungskomitee fünf Anklagen zurück, weil die Beweise nicht ausreichten.

Bei dem Protest Ende Juli wurden rund 1400 Menschen vorübergehend festgenommen. Seit Wochen geht die russische Opposition in der Hauptstadt auf die Straße, um für eine freie und faire Abstimmung bei der Stadtratswahl am kommenden Sonntag zu demonstrieren.

Die Behörden hatten zahlreiche Kandidaten nicht zugelassen. Außerdem richtet sich der Protest gegen Polizeigewalt.

Wenige Tage vor der Kommunalwahl hat die Polizei mehrere führende Vertreter der Opposition vorübergehend festgenommen, darunter Nikolai Ljaskin und die Anwältin Ljubow Sobol, zwei Verbündete des Oppositionspolitikers Alexej Nawalnyj.

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