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Triumph der Sozialisten: 5 Lehren nach der Wahl in Portugal

Triumph der Sozialisten: 5 Lehren nach der Wahl in Portugal
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REUTERS/Rafael Marchante
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1. Triumph für die Sozialisten von Antonio Costa

Die Sozialisten von Antonio Costa haben die Wahl in Portugal deutlich gewonnen. Sie erreichen etwa 38 Prozent der Stimmen, und der Ministerpräsident erklärte in seiner Siegesrede, er wolle den eingeschlagenen Kurs der Stabilität fortsetzen.

Verloren haben die konservativen Sozialdemokraten mit 30 Prozent, sie müssen etwa 20 Sitze im Parlament in Lissabon einbüßen. Bei der Wahl 2015 hatten die Konservativen mehr Stimmen erzielt als die Sozialisten, aber es gab keine andere Partei, mit der sie hätten zusammenarbeiten können.

Seit 2015 regierte Antonio Costa unterstützt vom Linksblock und von der Kommunistischen Partei. Diese Allianz, die vor allem von rechten Kritikern als "Klappergerüst" bezeichnet wurde, hat sich als stabil erwiesen. Die wirtschaftliche Situation Portugals hat sich in den vergangenen vier Jahren entscheidend verbessert, die Arbeitslosenquote wurde halbiert, der Mindestlohn erhöht.

Und auch 2019 gibt es ganz deutlich eine linke Mehrheit in Portugal. Wie euronews-Korrespondentin Ana Serapicos berichtete, wird mit einer "Geringonca 2.0" ("Klappergerüst 2.0") gerechnet, einer neuen linken Allianz.

REUTERS/Jon Nazca
Antonio Costa am WahlabendREUTERS/Jon Nazca

Die Ergebnisse von 2019 im Vergleich mit 2015 sehen Sie in der Grafik weiter unten.

2. Wahlsieg dank wirtschaftlicher Erfolge

Die regierenden Sozialisten verweisen darauf, dass die vergangenen vier Jahren der Legislaturperiode nicht einfach gewesen sind. Doch es ist der PS gelungen, das Land mit der Unterstützung des Linksblockes und der Kommunisten aus der Krise zu führen. Die Arbeitslosenquote wurde halbiert, der Mindeslohn erhöht. Auch die, die das Bündnis hinter der Regierung als "Klappergerüst" verspottet hatten, mussten den Erfolg von Antonio Costa eingestehen.

3. Mit einwanderungsfreundlichem Kurs lassen sich Wahlen gewinnen

Im Wahlkampf hatte Ministerpräsident Antonio Costa gesagt, dass er sich mehr Einwanderung wünsche. Auch mit diesem Argument lassen sich in Portugal Wahlen gewinnen.

Flüchtlinge und Migranten kommen seit langen Jahren aus den ehemaligen Kolonien - darunter Brasilien und Angola - nach Porugal, das Land ist an Zuwanderung gewöhnt. Gleichzeitig wissen viele Portugiesen, wie es ist, in einem anderen Land zu leben. Während den Zeiten der Diktatur und der Krise sind viele von ihnen selbst ausgewandert.

Im Gegensatz zu den meisten europäischen Nationen, die versuchen, die Migration einzudämmen, will Portugal mehr Menschen aus anderen Ländern integrieren, da es dies als eine Möglichkeit sieht, das Problem der alternden Bevölkerung anzugehen.

4. Keine Rechtspopulisten in Portugal

Die extremen Rechten erreichen kaum 1 Prozent der Stimmen in Portugal. Dass Rechtspopulisten in Lissabon keine Erfolge erzielen, erklären Experten mit der "jungen Demokratie", denn die Salazar-Diktatur in Portugal ist erst mit der Nelken-Revolution 1974 zu Ende gegangen.

"Die Menschen in Portugal sind zu einer sehr multiethnischen Gesellschaft sozialisiert worden, auch im Vergleich zu Spanien", sagte der Politologe James Dennison gegenüber euronews, er hat die rechtsextremen Bewegungen auf der Iberischen Halbinsel untersucht.

5. Tierschutz-Partei PAN bleibt hinter Erwartungen zurück

Vor dem Wahlsonntag hatte es geheißen, die Tierschutz-Partei PAN von André Silva liege im Trend und könne mit deutlichen Verbesserungen rechnen. Einige portugiesische Kollegen hatten diese Erwartungen belächelt - und sie haben recht behalten.

Die PAN von Ingenieur und Vegetarier André Silva (43) schnitt bei der Parlamentswahl schlechter ab als bei der Europawahl im Mai und blieb hinter den Erwartungen zurück. Auch wenn Antonio Costa in seiner Rede auf deren Erfolg verwies.

10,8 Millionen Portugiesen waren dazu aufgerufen, ihre Stimme bei der Parlamentswahl abzugeben.

Nach der Wahl 2015 hatten die in Portugal konservativen Sozialdemokraten zwar mehr Stimmen als Costas Sozialisten, doch es gab für sie keine Partner im rechten Parteienspektrum.

Einige Portugiesen veröffentlichten ihre Stimmzettel im Internet.