Für eine „Brexit“-Lösung vor dem EU-Gipfel (17. und 18. Oktober) tickt die Uhr. Brüssel und London versuchen es mit einem letzten Kraftakt
WERBUNGFür eine „Brexit“-Lösung vor dem EU-Gipfel (17. und 18. Oktober) tickt die Uhr. Brüssel und London versuchen es mit einem letzten Kraftakt.
Die EU-Mitgliedstaaten haben sich darauf geeinigt, die Gespräche wieder aufzunehmen, die kurz vor dem Zusammenbruch standen. Dies bestätigten Diplomaten („Deutsche Presse-Agentur“) in Brüssel. Die Ankündigung nährt neue Hoffnung, dass doch noch ein geregelter Austritt Großbritanniens gelingt. Der „Brexit“ ist für den 31. Oktober angekündigt.
Der Verhandlungsführer der Kommission, Michel Barnier, über die Chancen auf einen Deal mit London:
"Nur ein paar Worte. Wir hatten ein konstruktives Treffen mit dem britischen Unterhändler Stephen Barclay und dem britischen Verhandlungs-Team, und jetzt gehe ich die 27 Botschafter und die "Brexit"-Lenkungsgruppe des Parlaments unterrichten. Wie gesagt: "Brexit“ ist wie Bergsteigen. Da braucht man Wachsamkeit, Entschlossenheit und Geduld."
Der dramatische Durchbruch kam offenbar bei einem Treffen zwischen den Premierministern Großbritanniens und Irlands, Boris Johnson und Leo Varadkar zustande, das als letzte Chance vor dem 31. Oktober galt.
Die EU hatte Johnsons jüngsten Brexit-Plan abgelehnt, will aber einen "Brexit" ohne Einigung vermeiden.
Donald Tusk, Präsident des Europäischen Rates:
"Natürlich gibt es keine Erfolgsgarantie und die Zeit ist praktisch abgelaufen. Aber auch nur die geringste Chance muss genutzt werden. Ein "Brexit" ohne Abkommen wird niemals die Wahl der EU sein."
Am Donnerstag (10.11.2019) waren Johnson und Varadkar überraschend einer Lösung näher gekommen. Ein Deal bis zum Austrittsdatum 31. Oktober sei noch möglich, sagte Varadkar nach einem mehr als zweistündigen Gespräch mit Johnson in der Nähe von Liverpool. Zugleich wies er darauf hin, dass immer noch etwas schiefgehen könnte.
Könnte also sein, dass ein Kompromiss in Bezug auf die Zollkontrollen an der irischen Grenze nach dem "Brexit" erzielt wurde (wichtiger Teil der sogenannten "Backstop"-Abmachung). Das war der größte Knackpunkt für Irland und die EU. Details dürften erst mit einer praktikablen Lösung veröffentlicht werden.
