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Weiterer Truppenrückzug am 4. November - wenn nichts dazwischenkommt

Weiterer Truppenrückzug am 4. November - wenn nichts dazwischenkommt
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Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat sich zu einem weiteren Truppenabzug in den umkämpften Gebieten im Donbass bereiterklärt. Konkret solle nach dem kommenden Wochenende die Ortschaft Petriwske im Gebiet Donezk entmilitarisiert werden.

Das erklärte Selenskyj bei einem Besuch von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Kiew. Er folgte damit auch einem Vorschlag der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel: "Wenn die Lage in Petriwske die Woche über sicher bleibt - wie Sie wissen, muss die Waffenruhe sieben Tage andauern - dann werden wir mit dem Rückzug in Petriwske am 4. November beginnen müssen. Deshalb hege ich keinen Zweifel an einem Gipfeltreffen im Normandie-Format, wenn sich alle Parteien verpflichtet fühlen."

"Entflechtung" der Frontgebiete

Die Demilitarisierung wird auch als "Entflechtung" (von Frontgebieten) bezeichnet. Diese nannte Moskau als Voraussetzung für einen neuen Gipfel im Normandie-Format, also unter Beteiligung Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine. Stoltenberg forderte in Kiew: "Russland muss seine Unterstützung der Kämpfer in der Ostukraine beenden und seine Kräfte mitsamt der Ausrüstung von ukranischem Gebiet abziehen. Präsident Selenskyj, ich lobe Sie für ihr starkes Bekenntnis zu einer friedlichen Lösung des Konflikts".

Lawrow denkt in größeren Dimensionen

Zuletzt hatte der Moskau der Ukraine vorgeworfen, einen neuen Ukraine-Gipfel mit Beteiligung Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine durch zu wenig Fortschritte in dem Konflikt zu verhindern. Jetzt sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow: "Dass sich die Kontaktgruppe auf einen Truppenrückzug in der Region um Petrowskoje am 4. November geeinigt hat, ist gerade erst bekanntgeworden. Wir bewegen uns in die richtige Richtung, müssen aber das Ende dieser Aktionen abwarten. Außerdem geht es nur um drei kleine Siedlungen. Wir möchten einen Truppenrückzug entlang der gesamten Berührungslinien sehen."

Die beiden Konfliktparteien hatten bereits am Dienstag in Solote im Gebiet Luhansk mit einem Abzug von Truppen begonnen. Dieser wird von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überwacht. Selenskyj bekräftigte gegenüber Stoltenberg, dass die Ukraine eine Mitgliedschaft in der Nato anstrebe.

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